Sitzung
STR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
der Alten Synagoge
Datum
16.07.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 28.05.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Verwaltungs- und Bauausschusses vom 18.06.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 3
Maßnahmen zur Begegnung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt;
Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

2020/178
Ö 4
Kommunales Unternehmensrecht;
hier: Mitteilung über Privatisierungsprüfung an die Rechtsaufsichtsbehörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2020/037
Ö 5
Entwässerung, Kanalsanierung gemäß Prioritätenliste Kanalbau;
hier: Haushaltsüberschreitung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2020/159
Ö 6
Errichtung des Offenen Ganztags in der St.-Hedwig-Schule, Außenstelle Sulzfeld
Beschaffung neuer Möbel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020/152
Ö 7
Annahme von Geschenken und Vorteilen durch den Oberbürgermeister sowie seiner Vertreterin bzw. seinem Vertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020/163
Ö 8
Sanierung der Freisportanlage am Bleichwasen in Kitzingen / Etwashausen;
hier: Grundsatzbeschluss zur Generalinstandsetzung Allwetterplatz mit Laufbahnen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020/166
Ö 9
Antrag auf Vergabe eines Straßennamens und Hausnummer, Fl.Nr. 5017, Gem. Klosterforst, Antragsteller: Jungpflanzen Gernert

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020/167
Ö 10
Budgetübertrag
 
Ö 10.1
Budgetabrechnung 2019 Budget "Städtische Friedhöfe - UA 7501 bis UA 7516

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/148
Ö 10.2
Budgetabrechnung für das Haushaltsjahr 2018;
Gesamtbudget "Sportanlagen" - UA 2151, 5601, 5602, 5603, 5651, 5652

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/153
Ö 10.3
Budgetabrechnung für das Haushaltsjahr 2019; Budget Feuerwehr - UA 1300

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/161
Ö 10.4
Budgetabrechnung für das Haushaltsjahr 2019; Budget Touristinformation - UA 7901 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 10.5
Budgetabrechnung für das Haushaltsjahr 2019; Budget Verkehrsüberwachung - UA 1122, UA 6815

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/162
Ö 10.6
Budgetabrechnung 2019;
Budget Wohngrundstücke, sonstige bebaute Grundstücke - UA 8801, 8802

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/165
Ö 10.7
Budgetübertrag von 2019, UA 3400, Heimat- und Kulturpflege

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/179
Ö 11
Auftragsvergaben
 
Ö 11.1
Vergabe Baumeisterarbeiten Neubau Breslauer Straße;
hier: Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung der Kitzingen Bau GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

 
Ö 12
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 12.1
Antrag auf Änderung von § 18 der Gestaltungssatzung (Nutzung von Sonnenenergie)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 17

2020/169
Ö 12.2
Antrag der SPD-Fraktion "Erstellen einer Priorisierungsliste für die wesentlichen Projekte, Ziffer 2."

Beschluss: abgesetzt

2020/181
Ö 13
Sonstiges
 
Ö 13.1
Anfrage von Stadtrat Hartmann
Fahrradparkplätze in der Innenstadt
 
Ö 13.2
Anfrage von Stadtrat Müller
Nutzung des Kunstrasenplatzes in der Siedlung
 
Ö 13.3
Dank von Stadtrat Volk
Umsetzung des Parkverbotes am Eselsberg
 
Ö 13.4
Anfrage von Stadtrat Vierrether
Lärmentwicklung in der Kitzinger Innenstadt