Sitzung des Stadtrates - 2. Haushaltssitzung - 07.11.2012 - 17:00-20:00 Uhr


Sitzung
STR/021/2012
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.11.2012
Zeit
17:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 17:00
Ö 1Fortführung der Beratung zum Vermögenshaushalt 
Ö 2Anträge zum Haushalt 2013 und zur Finanzplanung 2012 - 2016 
Ö 2.1Übernahme des Wohnmobilstellplatzes durch die Stadtbetriebe Kitzingen GmbH Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 2.2Zeitmessung/Stechuhren für Außenstellen Antrag der UsW, FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 2.3Grundstücksverkaufserlöse/Grundstücksveräußerungen Anträge der UsW, FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

 
Ö 2.4Deustergelände/-park Anträge der KIK, CSU, UsW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

 
Ö 2.5Gartenstraße Anträge der KIK, FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

 
Ö 2.6Hort Marienthal (Sachstand) Schülerhort, Ferienbetreung Anträge der UsW, FW, KIK, SPD

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

 
Ö 2.7Stadtbücherei - Beschaffung neuer Medien Anträge der SPD, KIK

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.8Sauberkeit in der Stadt, Straßenreinigung Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.9Flächenmanagement, Teilzeitstelle - zusätzlich - Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.10Ganzjährige Öffnung der Spitze der Mondseeinsel Antrag der SPD

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 2.11Konzeptionelle Entwicklung eines Profiles für die Stadt Kitzingen Antrag der SPD

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 2.12Gebührenfreies letztes Kindergartenjahr Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.13Parkgutscheine für Weinköniginnen Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.14Sachstandsbericht Bahnüberführung - Kaltensondheimer Straße Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.15Aktivitäten Bauamt - Endabrechnung Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.16Integrationsbeirat, Bereitstellung finanzieller Mittel Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.17Klärschlammentsorgung Antrag der SPD

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.18Bahnhof - barrierefreier Zugang zu den Zügen Antrag der SPD

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6

 
Ö 2.19Bewegungsflächen für Jugendliche Antrag der ödp

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.20Verkehrskonzept Antrag der KIK

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.21Anträge der KIK-Fraktion - Budgeterweiterung städt. Archiv - Befreiung von der Stellplatznachweispflicht in der Innenstadt - Einrichtung einer Kulturstiftung der Stadt Kitzingen - Kläranlage - Handlungskonzept - Mittelstreichung Sonderlandeplatz- Sickerpark mit zusammenhängenden Grüngürtel 
Ö 2.22Anbindung Geh- und Radweg entlang B 8 - Ausbau Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6

 
Ö 2.23Flurwege Hoheim begehbar machen Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6

 
Ö 2.24Ausbau Rennerstraße Repperndorf Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8

 
Ö 2.25Erneuerung Alte Reichsstraße Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

 
Ö 2.26Öffentlicher Parkplatz "Am Seelein" Antrag der FW-FBW

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.27Sachstand Altes Feuerwehrhaus Repperndorf Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.28Anwesen "Eisgasse 6" Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.29Anrufsammeltaxi (AST) - weiteres Vorgehen Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.30Sachstand "Soziale Stadt" Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.31Aufweitung Abbiegespur Kreuzung Fehrer auf die Nordtangente Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.32Freizeitgelände Bleichwasen Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 2.33Friedhof Etwashausen Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

 
Ö 2.34Sachstand Abriss Wohnblocks - Egerländer Straße Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.35Bürgerbräugelände Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.36Radweg Repperndorf befestigen im Bereich Gasthaus "Stadt Kitzingen" bis Schreinerei "Schloßnagel" Antrag der FW-FBW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.37Brandschutzmaßnahmen allgemein Anträge der UsW, ödp

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.38Schulsportanlage Siedlung, Generalsanierung Antrag der UsW

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.39Grund- und Mittelschule Siedlung, Sachstandsinformation

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.40Sachstand Zuschüsse NIK Antrag der UsW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2.41Stadtplanung - externe Planungsleistungen Antrag der UsW

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 3Sonstiges 
Ö 3.1Anfragen von Stadtrat Pauluhn weiteres Vorgehen zu den Anträgen zum Haushalt Pro-Kopf Verschuldung der Stadt Kitzingen 
Ö 3.2Anfrage von Stadträtin Glos UA 4643 Sicherheitseinrichtungen für Kindergärten 
Ö 3.3Anfragen von Stadträtin Wallrapp Vorlage der Änderungsliste Vorlage der Abrechnung Neubau Feuerwehrhaus Repperndorf