Sitzung des Stadtrates - 20.02.2014 - 18:35 Uhr


Sitzung
STR/001/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.02.2014
Zeit
18:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35
Ö 1Genehmigung der öffentlichen Niederschriften des Stadtrates vom 05.02.2013 und 19.02.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 2Zuschuss an die Mittagsbetreuungsgruppen und Ganztagsklassen der Schulen unter städt. Sachaufwandsträgerschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 2014/063
Ö 3Städtisches Grundvermögen;
Grundsatzbeschluss zur potenziellen Entwicklung einer Methanisierungsanlage und Wasserstofftankstelle auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 7436

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 2014/067
Ö 4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V.101 "Photovoltaik Flugplatz"; hier: Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2014/068
Ö 5Ehemalige Harvey Barracks - Vorhabenbezogener Bebauungsplan V.101 "Photovoltaik Flugplatz"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 2014/065
Ö 6Europäische Metropolregion Nürnberg;
hier: Mitgliedschaft aufgrund zusätzlicher Organisationsform

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 2014/070
Ö 7Auftragsvergaben 
Ö 7.1Klärwerk Kitzingen - Betriebsgebäude - Sanierung
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen nach HOAI 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

 
Ö 8Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010 durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband 
Ö 8.1Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010
Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.04. und 15.04.2013
TZ 6 und TZ 29 d: Baugenehmigungsfreie Geschossflächenveränderungen wären gezielt zu ermitteln und die Herstellungsbeiträgefestzusetzen (Si.Vorl. bereits f. SR-Sitzung am 12.12.13 versandt.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 2013/379
Ö 8.2Bayer.Kommunaler Prüfungsverband Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010, TZ 4a), b) Sonstige Hinweise zur Informationstechnik,
TZ 16) Auswirkungen langfristiger Kasseneinnahmereste auf den Soll-Abschluß nicht beachtet (Si.Vorl. bereits f. SR-Sitzung am 12.12.13 versandt.)

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2013/392
Ö 9Sonstiges 
Ö 9.1Information von Stadtkämmerer Weber
Parkplätze Bleichwasen bzw. Hallenbad Einstellung während der Haushaltsberatungen		 
Ö 9.2Anfrage von Stadträtin Richter
Brandwache bei Veranstaltungen in der Alten Synagoge		 
Ö 9.3Dank von Stadtrat Heisel Mobilfunkantenne Königsberger Straße 
Ö 9.4Anfrage von Stadträtin Kahnt
Ampelschaltung an der Siegfried-Wilke-Straße		 
Ö 9.5Anfrage von Bürgermeister Christof Erzugriffsrecht ehem. Zollamt 
Ö 9.6Anfrage von Stadtrat Pauluhn
- Umsetzung Stadtratsbeschluss "tarifgerechte Bezahlung bei städtischen GmbH´s"
- Interesse am Bau einer Eventhalle in Kitzingen