Sitzung des Stadtrates - 19.03.2015 - 19:15 Uhr


Sitzung
STR/005/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.03.2015
Zeit
19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15
Ö 1Bebauungsplan Nr. 106 "conneKT Technologiepark Kitzingen"
Ausbauvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/077
Ö 2Bebauungsplan "Nr. 106 conneKT Technologiepark Kitzingen" sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Großlangheimer Straße Nord"
41. Änderung des Flächennutzungsplanes
Hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. § 4 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. § 3 Abs. 2, Satzungsbeschluss sowie Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/082
Ö 3Auftragsvergaben 
Ö 3.1Umgestaltung des Kreuzungsbereiches "Alte Mainbrücke" - Marktstraße;
hier: Auftragsvergabe - Straßenbauarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/073
Ö 4Benutzungssatzung für die Personenschifffahrtsanlegestelle der Stadt Kitzingen vom 09.03.2011;
hier: Neufassung 2015

Beschluss: zurückgestellt

 2015/066
Ö 5Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Personenschifffahrtsanlegestelle der Stadt Kitzingen vom 09.03.2011;
hier: Neufassung 2015

Beschluss: zurückgestellt

 2015/067
Ö 6Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den Wohnmobilstellplatz in der Großen Kreisstadt Kitzingen (Benutzungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/074
Ö 7Auszahlung von Fraktionsgeld;
hier: Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11

 2015/070
Ö 8Änderung der Besetzung der Ausschüsse bei der SPD-Fraktion;
hier: Finanzausschuss sowie Verwaltungs- und Bauausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/069
Ö 9Bestätigung des Stellvertreters des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sickershausen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 2015/072
Ö 10Beschaffung von Strom für die öffentlichen Gebäude und die Straßenbeleuchtung der Stadt Kitzingen, Ergebnis der europaweiten Ausschreibung vom 19.2.2015

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2013/333/1
Ö 11Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2014 zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/078
Ö 12Stiftung für Alten- und Pflegehilfe Kitzingen;
Jahresabschluss 2014

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2015/017
Ö 13Stiftung für Alten- und Pflegehilfe Kitzingen;
Förderung des Alten- und Pflegeheimes St. Elisabeth - Ausschüttung von Stiftungsmitteln

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/047
Ö 14Feststellung der Jahresrechnungen 2010 und 2011 der Stadt Kitzingen und der Stiftung für Alten- und Pflegehilfe sowie Entlastung der Verwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2015/058
Ö 15städtisches Grundvermögen;
hier: Konkretisierung des Stadtratsbeschlusses vom 2.12.1999 zur Bodenpolitik

Beschluss: zurückgestellt

 2014/315/1
Ö 16Berichtswesen 
Ö 17Sonstiges 
Ö 17.1Anfrage von Bürgermeister Güntner
Ausschreibung Marktcafé		 
Ö 17.2Anfrage von Stadträtin Glos
Ampel Siegfried-Wilke-Straße		 
Ö 17.3Anfrage von Stadtrat Pauluhn
Sitzung des AK Mobilfunk		 
Ö 17.4Anfrage von Stadträtin Wallrapp
Vorlage Konzept Stadtteilzentrum