Sitzung des Stadtrates - 25.06.2015 - 19:20 Uhr


Sitzung
STR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.06.2015
Zeit
19:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:20
Ö 1Genehmigung der öffentlichen Niederschriften des Stadtrates vom 28.04.2015 und 21.05.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2Auftragsvergaben 
Ö 2.1Breitbandausbau in Kitzingen;
Breitbandförderverfahren des Freistaates Bayern;
Ergebnis des Auswahlverfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 2.2St. Vinzenz - Einrichtung eines Bürgerzentrums mit Jugendtreff;
Hier: Auftragsvergabe nach VOB/A für Außenanlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

 
Ö 3Anträge von Fraktionen und Gruppen 
Ö 3.1Antrag der ödp-Stadtratsgruppe;
Instandhaltungsrücklage für die städtischen Wohnungen

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2015/125
Ö 435. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Bunkeranlage Klosterforst";
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und Wirksamkeitsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

 2015/137
Ö 5Benutzungssatzung für die Personenschifffahrtsanlegestelle/Hotelschiffsanlegestelle; hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 2015/131
Ö 6Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Personenschifffahrtsanlegestelle/Hotelschiffsanlegestelle; hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 2015/132
Ö 7Bestellung von Referent/innen gem. § 3 Abs. 3 Geschäftsordnung;
hier: Referat "Soziale Stadt und Stadtteilförderung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2015/139
Ö 8Jahresrechnung 2014; Kenntnisnahme der Rechnungsergebnisse 2014 gem. Art. 102 Abs. 2 GO

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2015/120
Ö 9Berichtswesen 
Ö 10Aktuelle Informationen 
Ö 10.1Information von Oberbürgermeister Müller
Unterführung Sulzfelder Straße		 
Ö 11Sonstiges 
Ö 11.1Anfrage von Stadtrat Moser
Priorität Straßenbaumaßnahme Hindenburg Ring		 
Ö 11.2Anfrage von Stadträtin Glos
Kreuzungsbereich Richard-Wagner-Straße		 
Ö 11.3Anfrage Stadträtin Wallrapp
Kündigung Mitgliedschaft Gartenbauverband