Sitzung des Stadtrates - 15.03.2018 - 17:55-19:37 Uhr


Sitzung
STR/005/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.03.2018
Zeit
17:55-19:37 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55
Ö 1Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 01.02., 26.02. und 27.02.2018 sowie des Finanzausschusses vom 07.12.2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 2Stiftungskindergarten Schreibersgasse;
Antrag auf außerordentlichen Zuschuss und Defizitübernahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8

 2018/047
Ö 3Kitzinger Kitas unter Trägerschaft der evangelischen Kirche;
Umgestaltung/Erweiterung der Betreuungskonzepte der einzelnen Einrichtungen

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2018/049
Ö 4Antrag der Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Vinzenz auf Gewährung einer Zuwendung für Sanierungsmaßnahmen im Kindergarten St. Vinzenz, Kitzingen Siedlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 2018/085
Ö 5Schülerbeförderung von Hoheim bzw. Sickershausen zur Grund- und Mittelschule Kitzingen Siedlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2018/058
Ö 6Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern; Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur (KIP-S)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2018/082
Ö 7Auftragsvergaben 
Ö 7.1Generalsanierung Dreifeldschulsporthalle Kitzingen/Sickergrund
Vergabe der Fachplanung Heizung,-Lüftung,-Sanitär,-Elektroplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2018/088
Ö 8"Der Falter";
hier: Entscheidung über die Fortführung bzw. zur Neuausschreibung eines Monatsmagazins

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 2018/089
Ö 9Aufwendungsersatz (Fundtierpauschale) an das Tierheim Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2018/091
Ö 10Anträge von Fraktionen und Gruppen 
Ö 10.1Antrag der ÖDP zum Verbot von Glyphosat auf städtischen Ackerflächen

Beschluss: zurückgestellt

 2018/014
Ö 10.2Antrag der Freien Wähler Nr. 2018/02 vom 25.01.2018:
Aussetzung der Erhebung von Anliegerbeiträgen für Straßenausbaubeiträge in Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2018/090
Ö 10.3Antrag der CSU-Fraktion vom 30.01.2018;
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zum Verkauf des Wohngebäudes Marktstefter Str. 17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 2018/051
Ö 10.4Antrag der Frau Andrea Schmidt (parteilose Stadträtin) vom 28.12.2017: "Keine Kinder mehr ins Notwohngebiet, Antrag zur Verhinderung von Einweisungen in die Obdachlosenunterkunft"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 2018/021
Ö 10.5Operative städtische Wohnungspolitik,
Statistische Angaben zum Wohnungsbestand
Beschlussfassung Stadtrat 14.12.2017

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2018/086
Ö 11Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West"; Komm. Förderprogramm
der Stadt Kitzingen; Zuschussantrag von Frau Irene Staudt auf Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen am Anwesen Landwehrstraße 19, Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 2018/081
Ö 12Haushaltsüberschreitungen;
HSt. 5500 7093 - Zuschüsse für lfd. Zwecke an Sportverbände und -vereine;
Nutzung städtischer Sportanlagen
HSt. 6752 6790 - Winterdienst; Innere Verrechnungen, Leistungen Bauhof und Gärtnerei

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2018/052
Ö 13Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2017 zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 2018/083
Ö 14Berichtswesen 
Ö 15Sonstiges 
Ö 15.1Hinweis von Oberbürgermeister Müller;
Bustransfer Kindergarten - Gemeinschaftunterkünfte		 
Ö 15.2Beschwerde von Stadtrat Dr. Küntzer;
Einhaltung des Sitzungsbeginn