TOP Ö 1.2: Konversion - Larson Barracks, hier: Grundsatzbeschluss zum vorgestellten Nutzungskonzept

 

1.   Der Sachvortrag wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Der Stadtrat nimmt das vorgelegte Nutzungskonzept für ein innovatives wie nachhaltiges Gewerbegebiet im Areal der Larson Barracks zur Kenntnis und spricht grundsätzlich seine Zustimmung aus.

 

3.   Die Wohngebietsausweisung im Nutzungskonzept wird zur Kenntnis genommen. Es wird darauf hingewiesen, dass über die rechtssichere Festsetzung eines solchen Gebietes erst im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens entschieden werden kann.

 

4.   Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Schritte für ein entsprechendes Bauleitplanverfahren einzuleiten und umzusetzen.

 

B. Stadtrat Schmidt möchte wissen, wie man mit seinem Antrag auf Erstellung eines Zeitplanes umgegangen werde.

Oberbürgermeister Müller weist darauf hin, dass die Verwaltung die Innopark GmbH bei der Umsetzung des Zeitplanes eng begleiten und im Rahmen des rechtlich möglichen die Genehmigungen erteilen werde.

Stadtrat Schmidt zieht darauf hin seinen Antrag zurück und behält sich vor, diesen erneut schriftlich zu stellen.