TOP Ö 7.1: Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt, hier: Vergabe der Planungsleistungen zur Umgestaltung "Kleistplatz - Mehrgenerationenplatz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4

A. Oberbürgermeister Müller erklärt, dass die Regierung aufgrund der Ernsthaftigkeit des Förderantrags, eine komplette Beschlussfassung der Leistungsphasen eins bis neun fordert und deshalb der Beschluss vom 17.06.2010 nochmals insoweit geändert werden müsse. Er sagt zu, dass die Aufträge stufenweise vergeben werden, für den Förderantrag zunächst die Leistungsphasen eins bis vier.

Stadträtin Schmidt als Referentin für Soziale Stadt bitte um Zustimmung.

 


 

1.        Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

2.        Der Beschluss des Finanzausschusses vom 17.06.2010 (Vorlage Nr. 059/2010) wird wie folgt geändert:

       Der Stadtrat folgt dem Vorschlag der Verwaltung, das Büro Müller-Maatsch, Burghaslach, mit der Durchführung der Planungsleistungen zur Umgestaltung des Kleistplatzes in einen Mehrgenerationenplatz für die Leistungsphasen 1-9 gem. § 39 HOAI (Freianlagen) zu beauftragen.

 

3.        Die Vergabe der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.