TOP Ö 4: Berichtswesen

Oberbürgermeister Müller verweist auf das vorliegende Berichtswesen und erkundigt sich nach Fragen.

 

Stadtrat Dr. Küntzer verweist mit Blick auf die lange andauernde Testphase zu den Tablets (Ziffer 2), dass diese nun beendet und in der nächsten Stadtratssitzung die Entscheidung über die Beschaffung getroffen werden sollte.

 

Protokollführer Müller erklärt, dass heute die Tablets an die letzte Fraktion zum Testen gegeben wurde und die Entscheidung für die nächste Stadtratssitzung im März bzw. bereits zu den Haushaltsberatungen geplant sei.

 

Stadtrat Dr. Küntzer verweist außerdem auf Ziffer 4 (Ausbau Gartenstraße) und auf den Wegfall von der Förderung in Höhe von 180.000,00. €. Er möchte wissen, welche Auswirkungen dies ggf. auf die Maßnahme habe.

Oberbürgermeister Müller wird die Frage zur Beantwortung an die Stadtkämmerei weitergeben.

 

Stadträtin Wallrapp möchte in diesem Zusammenhang wissen, ob die Frage hinsichtlich der Erschließungseinheit bereits beantwortet wurde.

Oberrechtsrätin Schmöger erklärt, dass die von Stadträtin Wallrapp angesprochenen Grundstücke nicht in die Abrechnung einbezogen werden und ergänzt, dass die Frage der Erschließungseinheit bei der Frage des Ausbaubeitrages keine Rolle spiele. Die einzelnen Grundstücke könnten bei Interesse entsprechend dargestellt werden.

 

 

Stadträtin Dr. Endres-Paul möchte wissen, ob die linksabbiegespur (in Richtung Großlangheim) in dieser Form bestehe bleibe, nachdem diese sehr kurz sei.

 

Bauamtsleiter Graumann weist darauf hin, dass nach der Fertigstellung des Anschlusses an die ST 2272 sich der Verkehr aufteilen werde und die Spur dann die entsprechenden Ausmaße habe.

 

 

Stadträtin Glos möchte zur Zweifeldhalle im Deusterpark wissen, bis wann der Abriss erfolge.

Bauamtsleiter Graumann stellt dar, dass der Abriss sinnvollerweise in der schulfreien Zeit erfolgen sollte.

Gleiches gelte für den Baubeginn an der Siedlungsschule, wobei die Sanierung nicht ohne eine Beeinträchtigung möglich sei.

 

Auf die Frage nach der Brandschutzmaßnahme in der Alten Synagoge (Start im Mai) stellt Bauamtsleiter Graumann dar, dass die Maßnahme mit den Nutzern sowie dem Veranstaltungsprogramm abgestimmt sei.