TOP Ö 2: Budgetfestlegung

Oberbürgermeister Müller verweist auf die vorliegenden Budgetvorschläge für den Verwaltungshaushalt. Nachdem keine weiteren Fragen eingegangen sind, werde er die Vorschläge am Block zur Abstimmung stellen.

 

Stadträtin Wallrapp verweist auf die geringen Einnahmen zum Museum und bittet, dass das Museum eine Aufstellung liefert, wie viele Besucher es sind, welche Gruppen kommen, wer keinen Eintritt zahlen muss usw.

Stadtrat Christof gibt zu bedenken, dass nicht alleine die Besucherfrequenz über die Qualität des Museums entscheiden dürfe, nachdem das Konzept nicht auf Besucherzahlen ausgelegt sei. Seiner Auffassung nach müsse man sich nochmals intensiv über das Konzept unterhalten. Ebenfalls sollten die kulturellen Einrichtungen rechtzeitig vor der Budgetfestlegung 2017 die Ziele ihrer Arbeit definieren, damit das Budget entsprechend festgesetzt werden könne.

Dabei gibt er auch zu bedenken, dass Teile des Budgets (z. B. Gebäudeunterhalt) herausgerechnet werden sollten, nachdem hierzu die Budgetverantwortlichen kaum Handlungsspielraum haben.

Stadtkämmerin Erdel erklärt, dass diese Punkte allesamt in den Budgetierungsrichtlinien geregelt seien.

 

Oberbürgermeister Müller bittet nun um Abstimmung sämtlicher Budgetvorlagen am Block.