TOP Ö 2.2: 0600.9454 - Sanierung oder Abbruch u. Neubau Kaiserstraße 17

Stadtkämmerin Erdel verweist hinsichtlich der Kaiserstraße 17 auf die Anmeldung zum Kommunalen Investitionsprogramm. Aufgrund dessen seien die Mittel in den Jahren 2016 - 2018 eingestellt, um bei einer positiven Entscheidung der Regierung von Unterfranken (geplant im April 2016) entsprechend handlungsfähig zu sein. So wurden auch die übrigen Maßnahmen

(z. B. Eisgasse 6, Fenster Rathaus) im Haushalt dargestellt.

 

Die Stadträte Moser und Heisel äußern ihren Unmut, dass nach dem Erwerb des Anwesens im Jahr 2012 und dem Grundsatzbeschluss von Mai 2015, die Kaiserstraße 17 als Verwaltungsgebäude zu nutzen, die Verwaltung noch keine Planung vorangetrieben habe.

 

Oberbürgermeister Müller erklärt, dass mit Blick auf die Haushaltsmittel und notwendigen Maßnahmen beispielsweise in der Siedlungsschule bzw. der Deusterturnhalle die Kaiserstraße 17 hinten angestellt wurde. Gegenwärtig erhebe das Hauptamt die Grundlagendaten für die Raumnutzung, so dass anschließend eine Entscheidung im politischen Gremium getroffen werden könne.

Hinsichtlich des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion, die Räumlichkeiten kurzfristig als Galerie zur Verfügung zu stellen, erklärt er, dass dies wenig sinnvoll sei.

 

Im Folgenden diskutieren die Stadträte über den Antrag zur Nutzung als Galerie sowie über die Einstellung der Mittel und der Umsetzung der Kaiserstraße 17.

 

Oberbürgermeister Müller stellt den Antrag von Stadträtin Dr. Endres-Paul zur Abstimmung.

 

Es besteht Einverständnis, dass

 

1.   die Räumlichkeiten der Kaiserstraße 17 im Erdgeschoss als Galerie genutzt werden, bis die Verwendung des Gebäudes geklärt ist.

2.   die Verwaltung eine grobe Kostenschätzung vorstellt bezüglich der notwendigen Renovierungsarbeiten.

3.   zur nächsten Kulturbeiratssitzung ein Künstlerforum eingeladen wird, dass einen Vorschlag für die organisatorische Umsetzung und dem Betreiben einer Galerie erarbeitet.

 

 

Oberbürgermeister Müller stellt fest, dass der Antrag abgelehnt wurde.

Die Verwaltung strebe an, bis Mai 2016 Ergebnisse der Raumplanung vorlegen zu haben. Die Mittel bleiben mit Blick auf die Meldung im Kommunalen Investitionsprogramm unverändert eingestellt.