TOP Ö 2.24: UA 6810 - Parkplätze am Bahnhof
Anfrage von Stadtrat Christof

Stadtrat Christof verweist auf die neue Situation zum Bahnhofsumfeld und die eingestellten Mittel. Er wundert sich, weshalb der Antrag der verschiedenen Stadträte nicht sofort behandelt und die in der Verwaltung bekannten Planungen zum Parkdeck als Grundlage für die Kostenermittlung hergenommen werden.

 

Oberbürgermeister Müller verweist auf die bestehende Beschlusslage. Der Antrag der Stadträte werde ordnungsgemäß in der Sitzung des Stadtrates am 10.03.2016 behandelt.

 

Im Folgenden diskutieren die Stadträte über die Einstellung der Mittel, wobei zu bedenken gegeben wird, dass mit dem geringen Baukostenansatz in Höhe von 200.000,00 € im Jahr 2016 (HSt. 6810.9501) die Beschlusslage auf Umsetzung der ebenerdigen Lösung nicht ausreichend Rechnung getragen wird.

Stadtkämmerin Erdel erklärt, dass die eingestellten Mittel mit Blick auf die noch notwendige Planung und dem möglichen Baubeginn im September 2016 realistisch seien.

 

Dies wird zur Kenntnis genommen. Die Mittel bleiben unverändert eingestellt.