Verwaltungsrat Hartner geht ausführlich auf den Sachverhalt Nr. 2016/267 mit den Ergebnissen des Kulturentwicklungsteams ein. Er verweist auf den umfangreichen Prozess, der seinen Ursprung im Antrag von Kulturreferentin, Stadträtin Dr. Endres-Paul hatte.
Der vorliegende Beschlussentwurf sei das Ergebnis des Teams. Die einzelnen Punkte könnten auch modular abgestimmt werden.
Stadträtin Dr. Endres-Paul geht ausführlich auf ihre Beweggründe zur Antragsstellung ein und bittet, dem vorliegenden Beschlussentwurf zuzustimmen.
Im Folgenden diskutieren die Stadträte ausführlich über den Beschlussentwurf.
Für
den Bereich „Kultur und Brauchtum“ wird ab 01.10.2017 ein beschließender Ausschuss
eingerichtet. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Vorschlag
für die Kompetenzen und Zuständigkeit zur Geschäftsordnung zu erarbeiten und
dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
beschlossen dafür 19 dagegen 8
Ab
dem 01.01.2017 einen Runden Tisch Kultur zu institutionalisieren, zu dem sich
die städtischen Kultureinrichtungen und die freien Kulturträger zweimal
jährlich versammeln.
abgelehnt dafür 10 dagegen 17
Viermal
im Jahr einen verbindlichen Jour-Fix als internen Kulturtreff der städtischen
Kultureinrichtungen durchzuführen.
abgelehnt dafür 10 dagegen 18
Die Verwaltung wird beauftragt, die Budgetierungs-Richtlinien im Bereich
der Kultureinrichtungen zu überarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
abgelehnt dafür 8 dagegen 20
Darüber hinaus
besteht Einverständnis im Stellenplan 2017 – zunächst auf die Dauer von 2
Jahren – eine halbe Stelle als Mitarbeiter/-in für kulturelle Angelegenheiten
im Hauptamt zu schaffen (EG 10 bzw. EG 11).
Oberbürgermeister Müller stellt fest, dass der Beschlussentwurf lediglich beim Punkt „jährliches Treffen“ Zustimmung fand, ansonsten die Einzelabstimmungen negativ ausfielen und somit abgelehnt wurden.