TOP Ö 9: Erweiterung des Kindergartens Hohenfeld um eine Krippengruppe
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

Sachgebietsleiter Wirth umreißt kurz die bereits bekannte Bedarfssituation bei den Betreuungsplätzen. In diesen Fall habe man die ideale Situation, ein geeignetes Nachbargebäude zu besitzen, in welchem die Krippengruppe untergebracht werden könne. Den aktuellen Bewohnern sei bereits ein adäquates Wohnangebot unterbreitet worden. Der Bedarf an ca. 20 Krippenplätzen sei unstrittig-

Bürgermeisterin Glos weist daraufhin, dass man hier über die Leistungsphasen 1 bis 3 beschließe, nicht 1 und 2, wie in der Sitzungsvorlage aufgeführt. Hierbei handle es sich um einen redaktionellen Fehler.

Bauamtsleiter Graumann stimmt der Einschätzung von Stadtrat Markert und Stadtrat Rank, dass es ein kostenintensiver Fehler sei, nach HOAI auszuschreiben, nicht zu. Man werde selbstverständlich verschiedene Angebote einholen und prüfen müssen. Eventuell werde die Leistungsphase 4 gleich mit vergeben.

Stadträtin Schmidt ist verärgert, dass man diese Planungen nicht im Rahmen der Haushaltsberatungen mitgeteilt habe und dass keine Pläne für das Obergeschoss angefügt seien. Bürgermeisterin Glos antwortet, dass sich alles etwas zeitlich verzögert und es daher zum Haushalt nicht gereicht habe. In der Vorbesprechung habe Einigkeit bestanden, dass man Leistungsphase 3 mit bearbeiten lasse.

Sie sagt zu, dass die Verwaltung Stadtrat Sanzenbacher eine Übersicht zukommen lassen werde, welche den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen je Stadtteil darstelle.

 

Stadtrat Müller spricht sich vor dem Hintergrund einer zügigen Bearbeitung und wegen der Förderung in Höhe von 30% für eine sofortige Bearbeitung der Leistungsphase 4 aus. Eine separate Abstimmung über die Vergabe der Leistungsphasen 1 bis 4 wird durchgeführt.

 


1.    Vom Sachvortrag 2021/112 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Es besteht Einverständnis, am Kindergarten-Standort Marktstefter Straße in Hohenfeld weitere Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten für eine Erweiterung zu prüfen.

 

3.    Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, weitere erforderliche Fachplaner für die Durchführung der Maßnahme zu beauftragen.

 

4.    Die hierfür notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 40.000,- € sind für 2021 außerplanmäßig bereitzustellen.

 

beschlossen                  dafür 21 dagegen 9

 

5.    Ein Architekturbüro wird stufenweise mit den Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI beauftragt.

 

 

 

 

 

 

Bürgermeisterin Glos unterbricht die Sitzung von 19:25 Uhr – 19:37 Uhr für eine kurze Pause.