TOP Ö 9.3: Haushaltsüberschreitung;
Zuwendungsrückzahlung Nordtangente BA l und ll

Sitzung: 17.11.2022 STR/015/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Vorlage: 2022/216

1.    Vom Sachvortrag 2022/216 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Die Haushaltsmittel für die Zuwendungsrückzahlung bezüglich Nordtangente BA l und ll in Höhe von 525.000 € werden 2022 außerplanmäßig auf der

HSt. 6309 9810 bereitgestellt. Als Deckung wird die HSt. 4605 9420 – Neubau Haus für Jugend und Familie - verwendet.