TOP Ö 1.4: Haushaltsüberschreitungen; HSt. 1.2111.9670 - Grundschule St. Hedwig-Schulcontainer;
hier: Kenntnisnahme der Dringlichkeitsentscheidung

Sachgebietsleitung Hager bedauert, erneut mit dieser Angelegenheit vorstellig werden zu müssen. Kurz nach der vergangenen Stadtratssitzung am 24.09.2024 sei eine größere Rechnung eingegangen, von welcher sie zuvor keine Kenntnis hatte. Um weiteren finanziellen Schaden abzuwenden, habe Oberbürgermeister Güntner diese im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung begleichen lassen.

Aktuell stelle die Verwaltung zusammen, mit welchen Ausgaben in Zusammenhang mit den Ausweichklassenzimmern für die Grundschüler noch zu rechnen ist und dem Stadtrat in einer der kommenden Sitzungen zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

1.    Vom Sachvortrag 2024/189 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Es wird davon Kenntnis genommen, dass für das Haushaltsjahr 2024 eine Haushaltsüberschreitung bei folgender Haushaltsstelle genehmigt wurde:

 

HSt.	Bezeichnung	Ansatz	Überschreitung
VmHh 2111 9670	Grundschule St.Hedwig-Schulcontainer.           Bisher bereitgestellt: Gesamt:	0 €	13.540,00 €             25.000,00 € 38.540,00 €

 

 

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte durch Mehreinnahmen bei den HSt. 2131 3611, 2132 3611, 2431 3611 – Zuweisungen für das Förderprogramm Digitalpakt Land und Bund für städtische Schulen in Höhe von 13.580 €.