TOP Ö 2.7: Anfrage von Stadtrat Schmidt
1300.9357 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Stadtrat Schmidt verweist auf die Ansätze und die vielen Haushaltsausgabereste bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und bittet um Darstellung.

Stadtkämmerer Weber stellt die Beschaffung in den einzelnen Jahren dar. Bei den Resten handelt es sich um zwei Fahrzeuge, die bereits bestellt seien und im Jahr 2014 abgewickelt werden.

Stadtrat Müller verweist auf zwei Fahrzeuge, die in den Jahren 2015 und 2016 beschafft werden sollen und ist der Auffassung, dass durch technische Aufstockung eines Fahrzeuges, das zweite Fahrzeug nicht gebraucht werden würde.

Oberbürgermeister Müller stellt dar, dass sich die Feuerwehr sicherlich Gedanken hinsichtlich der Beschaffung gemacht habe, sagt jedoch zu, dies an den Kommandanten weiterzugeben.

 

Stadtrat Pauluhn möchte wissen, ob es für die Feuerwehrfahrzeuge Zuschüsse gebe.

Stadtkämmerer Weber bejaht dies.

 

Auf die Frage zu den Zuschüssen stellt Stadträtin Wallrapp fest, dass bei sämtlichen Haushaltsstellen die Fördermittel auf der Einnahmeseite fehlen.

Stadtkämmerer Weber gibt insofern Recht und stellt dar, dass er gegenwärtig das Hauptaugenmerk auf die Ausgaben gelegt habe.