D.-Paul-Eber-Hauptschule - Generalinstandsetzung, hier: Anfragen der Fraktionen der ÖDP sowie UsW

Betreff
D.-Paul-Eber-Hauptschule - Generalinstandsetzung, hier: Anfragen der Fraktionen der ÖDP sowie UsW
Vorlage
078/2010
Aktenzeichen
SG 62/Kr-Roi
Art
Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme)

 

 

1.        Ausgangslage

 

       Mit Mail vom 24.05.2010 sowie vom 25.05.2010 reichte die ÖDP Anträge mit einem Fragenkatalog zur laufenden Baumaßnahme „D.-Paul-Eber-Schule“ in Folge der Auftragsvergaben in der Finanzausschusssitzung am 25.05.2010 ein und in Folge ebenfalls die USW-Fraktion mit Mail vom 30.05.2010. ebenfalls zur laufenden Baumaßnahme „D.-Paul-Eber-Schule“ ein, die nun behandelt werden sollen.

 

 

2.        Anfragen der ÖDP

 

a)        Vermeidung der Verwendung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit innerhalb der Stadtverwaltung

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

       Auch wir bedauern sehr, dass es in Indien, wie auch in vielen anderen Entwicklungsländern, Kinderarbeit gibt. Eine Wirtschaftsblockade würde solche Länder aber noch weiter in die Armut führen.


 

   Die Dinge müssen differenziert betrachtet werden. In den zitierten Beiträgen wird beim Institut Südwind Granit in Rosa- und Rottönen benannt. Der zweite Auszug (blog) beschäftigt sich mit Steinen aus China (ggf. auch aus Indien importiert), was hier sowieso nicht zutreffend ist. Auch die beiden letzten Auszüge sind nicht belegt.
Das verwendete Steinmaterial "Nero Assolluto Black" kommt aus Indien. Die großförmigen Rohblöcke werden dort maschinell gebrochen und nach Italien verschifft. Die Bearbeitung erfolgt in Italien. TULLY STEIN GmbH hat mit Schreiben vom 25. Mai 2010 bestätigt, dass an keiner Stelle der Herstellungskette Kinderarbeit vorkommen kann. Die TULLY STEIN GmbH hat sich in den vergangenen Jahren durch mehrere Reisen nach Indien mit den örtlichen Verhältnissen vertraut gemacht.

 

Stellungnahme Verwaltung:

Die Verwaltung berücksichtigt die Vorgaben des politischen Gremiums, indem das Formblatt „Erklärung zur Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit“ seit geraumer Zeit den Ausschreibungsunterlagen Anfang des Jahres 2010 beigefügt wird.

 

b)        Belassen der Dachdämmung im Zuge von Sanierungsmaßnahmen

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Der Dachaufbau an der D.-Paul-Eber-Hauptschule wurde vor Baubeginn untersucht. Die auf der wenig dampfdurchlässigen Betondecke aufgebrachte Dampfsperre ist an allen Stellen ohne Mängel.

Wo durchfeuchtete Dämmung ausgetauscht werden musste, wurde auch die Dampfsperre erneuert. Weiterhin sind Leckagen in der Dampfsperre bei dem hier verwendeten Edelstahldach für die Gesamtkonstruktion unschädlich, da der Dachaufbau, hier im Gegensatz zu Bitumen- oder Foliendächern entlüften kann. Auch bereits durchfeuchtete Dämmung trocknet bei dieser Dachkonstruktion nachweislich aus. Die vorgetragenen Bedenken sind bei Edelstahldächern bauphysikalisch nicht nachvollziehbar.

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und schließt sich der Stellungnahme an.

 

c)        Vorschlag für Verfahren für beschränkte Ausschreibung

 

Stellungnahme Verwaltung:

Die Anregung wird zur Kenntnis genommen und fallbezogen angewendet. Angemerkt sei, dass auch eine vorgeschaltete Markterkundung keine Garantie dafür ist, dass die Firmen ihr Leistungsverzeichnis abgeben.

 

d)        Wurde vom Architekturbüro ein Gesamtterminplan mit den notwendigen Ausschreibungs-/Vergabezeitpunkten erstellt. Wenn ja, wie weit weichen Soll und Ist voneinander ab?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Es wurde ein Gesamtterminplan erstellt. Die ursprüngliche Planung sah vor, dass die Schulsanierung bis Januar 2010 abgeschlossen ist.

In der Sitzung vom 25. Juni 2009 wurde dargelegt, dass sich die Fertigstellung voraussichtlich bis Juni 2010 verlängern wird. Die Gründe hierfür waren a) der lange Winter und b) die bestehende Heizung, die durch den Energieverbund mit den anderen Schulen aufrecht erhalten werden musste. Dadurch konnte die Gasübergabestation und das Hackschnitzellager auch erst später gebaut werden. Als weitere Verzögerung kam die Stahlbetonsanierung der alten Rippendecken hinzu.

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und schließt sich der Stellungnahme an.

 

e)        Wurde vom Architekturbüro ein verbindlicher Ausführungszeitraum vereinbart? Kann der Architekt für die Schäden und Nachteile bei einer verspäteten Fertigstellung haftbar gemacht werden?

 


 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Im Architektenvertrag wurde ein Ausführungszeitraum benannt. Mit dem Stadtratsbeschluss, dass vor Baubeginn ein Energiekonzept erstellt werden soll, verzögerte sich die Maßnahme um ca. ein Jahr.

Eine weitere Planungsunterbrechung wurde durch die Infragestellung des Raumprogramms erzwungen. Entsprechend wurde der Bauzeitenplan angepasst.

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und schließt sich der Stellungnahme an. Angemerkt sei, dass der Architekt bisher an die Stadt Kitzingen keine Forderungen für Mehrkosten, die aufgrund dieser Unterbrechungen entstanden sind, gefordert hat.

 

f)          Wurden bzw. werden die Ausführungszeitpunkte bei den bereits laufenden und noch zu vergebenen Bauleistungen angepasst?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Der Bauzeitenplan wurde und wird fortwährend den entsprechenden Verhältnissen angepasst.

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und schließt sich der Stellungnahme an.

 

g)        Wurden bereits Mehrkosten von den ausführenden Firmen durch die Bauverzögerungen geltend gemacht?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Bisher sind keine Mehrkosten entstanden. 

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand.

 

h)        Wurde geprüft, ob die Firma Gerlach, deren Zuschlag wir im Grundsatz sehr begrüßen, personell in der Lage ist, die Bauleistung in dem engen Zeitplan zu erbringen?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Die Leistungsfähigkeit der Firma Gerlach wurde geprüft

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand.

 

i)          Wurde sicher gestellt, dass der erheblich zeitlich gedrängte personelle Aufwand bei der Erstellung der Leistungsverzeichnisse durch das Architekturbüro nicht zu Lasten der örtlichen Bauüberwachung geht/ging?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Die Erstellung der Leistungsverzeichnisse und die Bauüberwachung sind im Architekturbüro Geiger, bei enger Abstimmung, personell getrennt und ausreichend besetzt.

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und merkt an, dass sie die Bauüberwachung aufgrund der bekannten zeitlichen Engpässe entsprechend erhöht hat.

 

j)          Der jetzt entstandene erhebliche Zeitdruck erfordert einen gesteigerten Einsatz bei der örtlichen Bauüberwachung und Baustellenkoordination. Wie wird sicher gestellt, dass dieser vom Architekturbüro offensichtlich selbst verschuldete Mehraufwand – personell und fachlich sicher gestellt wird?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Der Feststellung „Selbstverschuldet“ wird vehement widersprochen, es liegt kein Verschulden des Architekturbüros vor.

 

Die Verwaltung verweist auf die Ziffer 3.i).

 


 

k)        Der im Finanzausschuss kurz angerissene „Plan B“ nach vordringlicher Bauausführung der zwingend für einen Schulbetrieb notwendigen Gewerke erscheint sehr problematisch, da alle am 20.05.2010 beschlossenen Auftragsvergaben im Wesentlichen Leistungen im Innenbereich beinhalten und dies zu großen Teilen auch auf die noch zu vergebenen Leistungen zutrifft.

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Der Schulbetrieb wird nach derzeitigem Sachstand zum Schuljahr 2010/11 mit kleineren Einschränkungen stattfinden können. Die Schulmöbel der Klassenzimmer sind bereits vorhanden, lediglich die Einrichtungen der Fachräume und der Verwaltung werden neu angeschafft. Hier kann es ggf. zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und schließt sich der Stellungnahme an.

 

l)          Fehlentwicklungen, Abschieben der Verantwortung auf Externe ohne wirksame Kontrolle. Mit dem rechtlich schwer durchsetzbaren Verweis auf mögliche Schadensersatzansprüche und/oder Vertragsstrafen wird darüber hinaus kein Bauwerk fertig gestellt und haben wir als Stadt i.d.R. noch nicht einmal finanzielle Vorteile.

 

Das Architekturbüro und die Verwaltung bestätigen o. g. Sachstand und schließen sich der Feststellung an.

 

m)      Einsparungen beim technischen Personal in der Hochbauabteilung. Abgesehen von der Kämmerei verwalten bzw. wirtschaftlich die technischen Abteilungen im Bauamt mit den größten Summen des städtischen Haushalts. Personaleinsparungen in der Baubegleitung können sich daher kurzfristig finanziell negativ auswirken sowie mittel- und langfristig zu Bauwerksmängeln führen. 

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und schließt sich der Stellungnahme an.

 

 

3.        Anträge der USW-Fraktion

 

a)        Warum wurden die Auftragsvergaben der Gewerke

 

-      Schlosser- und Metallbauarbeiten

-      Schreinerarbeiten

-      Fliesenarbeiten

-      Nassputzarbeiten

-      Maler- und Lackierarbeiten

-      Natur- und Betonwerksteinarbeiten

 

       nicht so frühzeitig ausgeschrieben, dass rechtzeitig zur Finanzausschuss-sitzung am 20.05.2010 eine ordnungsgemäße Beschlussvorlage, anstelle einer Tischvorlage, hätte erstellt werden können?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Die Komplexität der Ausschreibungen, insbesondere der Schreinerarbeiten, hat in der Planung einen unerwartet hohen, zeitlichen Aufwand erfordert, sodass die für die Sitzung üblichen Vorlaufzeiten nicht mehr eingehalten werden konnten.

 

Die Verwaltung sieht hierin insbesondere bei künftigen Vorhaben einen wichtigen Optimierungs- und Handlungsbedarf.


 

b)        Warum sind die weiteren Gewerke

 

-      WC-Trennwände

-      Bodenbelagsarbeiten

-      Außenfassade

-      Sichtmauerwerksanierung

-      Verdunkelungsrollos

-      Schließanlage

-      Außenanlagen

-      Einrichtungen

 

       trotz ausreichendem Zeitvorlauf bisher noch nicht ausgeschrieben worden und/oder auch nicht vergeben wurden, obwohl der Fertigstellungstermin zum Schuljahresbeginn 09/2010 bekanntlich feststeht?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Die Komplexität der Ausschreibungen hat in der Planung einen unerwartet hohen, zeitlichen Aufwand erfordert, sodass die üblichen Vorlaufzeiten nicht mehr eingehalten werden konnten.

Die Aufträge der nachfolgenden Gewerke wurden mittlerweile vergeben:

 

Gewerke

Beginn

Ende

-  WC-Trennwände

-  Bodenbelagsarbeiten 

-  Sichtmauerwerksanierung

-  Verdunkelungsrollos

19.07.2010

12.07.2010

21.06.2010

28.06.2010

30.07.2010

06.08.2010

02.07.2010

13.08.2010

 

 

Für die nachfolgenden Gewerke sieht der Zeitplan folgendermaßen aus:

 

Gewerke

Beginn

Ende

-  Schließanlage

-  Außenanlagen  

-  Einrichtungen 

-  Außenfassade

12.07.2010

02.08.2010

02.08.2010

02.08.2010

03.09.2010

17.09.2010

10.09.2010

27.08.2010

 

 

c)        Welche detaillierten Gründe sind für die bereits eingetreten erheblichen zeitlichen Störungen und Verzögerungen ursächlich verantwortlich und wie geht man seitens des Stadtbauamtes damit um?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Die Terminplanung war von Beginn an durch Störungen gekennzeichnet, so z.B. die Planungsunterbrechungen für das Energiegutachten und die Hinterfragung des Raumprogramms seitens der Regierung von Unterfranken.

Auch der Bauablauf zeigte zusätzlich verschiedene Probleme im Bereich der Gründung für den Hackschnitzelbunker und dem Aufzug. Des Weiteren in der Durchführung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit den hallenartigen Treppenhäusern.

 

Die Verwaltung bestätigt o. g. Sachstand und schließt sich zum Teil der Stellungnahme an. Des Weiteren sei angemerkt, dass seit geraumer Zeit versucht wird, in Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro die noch laufenden und anstehenden Arbeiten durch erhöhten Personaleinsatz in den einzelnen Gewerken sowie durch eine Optimierung der Bauabwicklung zu beschleunigen. Weiterhin werden nun wöchentliche Ablaufpläne mit engen Arbeitszeitfenstern erstellt und Prioritäten gesetzt und scharf kontrolliert.

 

d)        In welcher Höhe sind der Stadt Kitzingen bereits Mehrkosten durch die eingetretenen erheblichen baulichen Verzögerungen und der Anmietung des Ausweichlokals entstanden und welche werden bis zur Fertigstellung voraussichtlich noch entstehen?


 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Derzeit sind keine Mehrkosten entstanden.

 

Die Verwaltung merkt an, dass mit dem Umzug der D.-Paul-Eber-Hauptschule aus organisatorischen Gründen am Schuljahresende im Juli 2008 begonnen werden musste. Zum Schuljahresanfang im September 2008 ist die Schule in die Räumlichkeiten der Marshall Heights gezogen. Ab Juli 2008 musste eine Miete in Höhe von monatlich 5.920 € entrichtet werden. Mit den Bauarbeiten an der
D.-Paul-Eber-Hauptschule wurde Anfang Dezember 2008 begonnen. Der Umzug in die sanierten Räumlichkeiten ist zum Schuljahresbeginn im September 2010 geplant. Das Mietverhältnis wurde bis Mitte August 2010 vereinbart. Bis zum Umzug können die Möbel und Kartons in der Schule verbleiben. Ein Umzug in den Oster- oder Pfingstferien wäre auch aus organisatorischen Gründen nicht möglich gewesen.

Bisher sind keine Mehrkosten entstanden und wenn der Umzug wie geplant zum Schuljahresbeginn 2010 vonstatten geht, werden auch keine Mehrkosten entstehen.

 

e)        Welche Konsequenzen wurden bereits und welche werden ggf. noch seitens der Verwaltung aus dem gestörtem Bauablauf sowie der erheblichen Bauverzögerung und den damit verbundenen Kostensteigerungen für dieses Bauvorhaben gezogen?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Es liegt keine erhebliche Verzögerung vor. Eine Kostensteigerung ist deshalb nicht eingetreten.

 

Die Verwaltung merkt an, dass die ursprüngliche Planung vorsah, die Schulsanierung bis Januar 2010 abzuschließen. Durch bereits aufgeführte Probleme während der Bauzeit wurde die Bauzeit bis zum Schuljahresbeginn 2010 verschoben. Bisher mussten keine wesentlichen Konsequenzen gezogen werden.

 

f)          Welche Ersatzmaßnahmen sind für den Fall vorgesehen, dass der Schulbetrieb nicht zum geplanten Termin aufgenommen werden kann und sind die ggf. notwendigen Ersatzmaßnahmen mit der Schulleitung und den weiteren Beteiligten abgesprochen?

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

siehe Ziffer 2.k)

 

Die Verwaltung merkt an, dass der Unterricht in den Klassenzimmern mit Beginn des neuen Schuljahres stattfinden wird. Die Schulmöbel der Klassenzimmer sind bereits vorhanden. Gewisse Einschränkungen könnte es bei den Einrichtungen der Fachräume und der Verwaltung geben.

 

g)        Warum ist die Kostenerweiterung von 237.000,00 € nicht im Haushalt 2010 eingestellt worden, welche Hinderungsgründe hat es gegeben?

 

Wurde bereits in der Stadtratssitzung am 10.06.2010 seitens der Kämmerei beantwortet.

 

h)        Welche finanziellen Konsequenzen sind deswegen in den Haushaltsjahren 2011 ff zu erwarten und wie kann die Finanzierung der Maßnahme sichergestellt werden?

 

Wurde bereits in der Stadtratssitzung am 10.06.2010 seitens der Kämmerei beantwortet.

 

i)          Vorlage einer nachvollziehbaren aktuellen Kostenfortschreibung nach Gewerken analog DIN 276 (Kosten von Hochbauten).

 

Stellungnahme Architekt Thomas Geiger:

Ist in Fertigung und wird als Tischvorlage nachgereicht. 


 

Die Verwaltung merkt an, dass die Kostenfortschreibung gerade aktualisiert wird.

 

j)          Durchführung einer Baustellenbesichtigung und Vor-Ort-Information zum Sachstand der Generalinstandsetzung für den gesamten Stadtrat am 10.06.2010 um 15.30 Uhr.

 

In der Stadtratssitzung am 10.06.2010 wurde als Termin der 24.06.2010, 15:30 Uhr festgelegt.

 

k)        Baustellenbesichtigung / Musterklassenzimmer

 

Die Baustellenbesichtigung findet am 24.06.2010 um 15:30 Uhr statt.

Dem sog. „Musterklassenzimmer“ konnte bedauerlicherweise aus Terminzwängen seitens der Verwaltung nicht nachgegangen werden. Hierzu entschuldigt sich die Verwaltung.

Angemerkt sei, dass zum einen Musterzimmer zu erheblichen Mehrkosten führen und zum anderen als verlorene Kosten zu betrachten sind. Die neuen Einrichtungen der Fach- sowie der Verwaltungsräume wurden im Einvernehmen mit der Schulleitung geplant und ausgeschrieben

 

 

 

 

 

1.        Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.