Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2020 bzw. 12.11.2020 Neugliederung von Referaten

Betreff
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2020 bzw. 12.11.2020 Neugliederung von Referaten
Vorlage
2020/286
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

Auf den beiliegenden Antrag der SPD samt Konkretisierung wird verwiesen (Anlagen 1 und 2).

 

In der konstituierenden Sitzung war Stadtrat Paul als Antragssteller einverstanden, die Behandlung bis zur Beratung der Geschäftsordnung zurückzustellen.
Hintergrund war auch der Workshop in Elfershausen, in dem eine Neugliederung der Referate angesprochen wurde.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Zu Ziffer 2 – beide Referate sollen im Bereich „Ehrenamt“ zusammengeführt werden

Zu Ziffer 3 – der Bereich Integration wurde Bürgermeisterin Glos ins Aufgabenbuch geschrieben

Zu Ziffer 4 – Wirtschaftsförderung hat OB Güntner zu seiner Angelegenheit erklärt; Referat ist nicht nötig

Zu Ziffer 5 – das Referat würde dadurch überfrachtet.

Zu Ziffer 6 – beide Bereiche sollen in ein Referat gefasst werden.

 

Die Verwaltung verweist auf die Sitzungsvorlage Nr. 2020/285, mit der die von Oberbürgermeister Güntner vorgeschlagenen Referate zur Abstimmung gebracht werden sollen.

 

Aufgrund dessen schlägt die Verwaltung vor, dem Antrag der SPD nicht zu folgen und es beim Verwaltungsvorschlag hinsichtlich der Referate zu belassen.

des Antragsstellers

 

1.    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen

2.    Beibehalten der Referate „Sport“ und „Feuerwehr“

3.    Beibehalten des Referats „Integration“

4.    Beibehalten des Referats „Wirtschaft“ und Erweiterung um die Bereiche „Digitalisierung und Innovation“.

5.    Eingliederung des bisherigen Referats „Schule“ in das Referat „Kultur und Brauchtum“

6.    Erläuterung der Aufgabenstellung und –abgrenzung der beiden Referate „Städte-bauförderung (Soziale Stadt / Innenstadt)“ und „Stadtentwicklung“