Antrag vom 27.01.2021 Bündnis 90/Die Grünen zu den Haushaltsberatungen;

Betreff
Antrag vom 27.01.2021 Bündnis 90/Die Grünen zu den Haushaltsberatungen;
hier: Bereitstellung von weiteren Mitteln für Gehölzpflanzungen und mobiles Grün
Vorlage
2021/194
Aktenzeichen
SG 63/Hn
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

Der Antrag der Grünen (Anlage 1) zum Haushalt wurde bei den Haushaltsberatungen vom 25.02.2021 zurückgestellt und in den Umweltbeirat verwiesen.

 

Gemäß Protokoll des Umweltbeirates (Anlage 2) vom 10.06.2021 wird dieser Antrag unterstützt. Die gelisteten Straßen und Plätze werden noch um den Bereich Marktplatz und die Kanzler-Stürtzel-Straße erweitert.

 

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Aus Sicht der Verwaltung wird der Antrag grundsätzlich begrüßt.

 

Dabei ist jedoch zu beachten, dass auf Antrag der Bayernpartei Kitzingen (Haushaltsberatungen 2021) bereits zusätzlich 20.000 € für 2021 eingestellt wurden.

 

Diese zusätzlichen Mittel werden verwendet für Baumpflanzungen im Bereich

 

  • Panzerstraße
  • Kanzler-Stürtzel-Straße
  • Gartenschaubereich
  • Bismarckstraße
  • Rosengarten
  • Lochweg

 

Die Umsetzung erfolgt im Herbst 2021.

 

Bei geeigneten Standorten wurde eine höhere Baumqualität gewählt.

 

Sollte der Antrag positiv beschieden werden, so wären im Haushalt 2021 die notwendigen Mittel überplanmäßig bereit zu stellen.

Als Deckungsvorschlag könnte die Haushaltsstelle 1.6402.9596 (Planung Amalienweg, Minderausgaben) dienen.

 

 

Der Beschlussentwurf ist dann wie folgt zu ergänzen:

 

 

2.         Die bei Haushaltsstelle 6300.9350 vorhandenen Mittel in Höhe von 5.000 € werden für das Haushaltsjahr 2021 überplanmäßig um 15.000 € auf 20.000 € erweitert. Die Deckung erfolgt durch Ausgabeeinsparungen bei Haushaltsstelle 6402.9596.

 

der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

1.      Im Vermögenshaushalt sind 15.000,00 € für die Neu- und Ersatzpflanzungen von Bäumen und dem Aufstellen von mobilen Pflanzkübeln einzustellen.