Sitzung
STR/010/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.05.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Innenstadt; hier Strategiebeschluss zur Aufwertung des öffentlichen Raumes

Beschluss: Ohne Abstimmung

2019/122
Ö 2
Kindergärten "Schreibersgasse", "St. Michael" und "Alemannenstraße"
Antrag auf Defizitübernahme für das Jahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2019/113
Ö 3
Offener Ganztag an der D.-Paul-Eber-Mittelschule und St. Hedwig Grundschule
Hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem jeweiligen Kooperationspartner

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2019/114
Ö 4
Städtische Musikschule;
hier: Maßnahmen zur Verbesserung der Bauakustik (Innerer Lärmschutz)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4

2019/129
Ö 5
Auftragsvergaben
 
Ö 5.1
Neubau einer Zweifeldschulsporthalle mit offenem Ganztagsbereich und einer Parkgarage;
hier: Auftragsvergabe Schreinerarbeiten Innentüren, Schreinerarbeiten Verkleidungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 6
Generalsanierung Dreifeldhalle Sickergrund
hier: aktualisierte Vorentwurfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2019/127
Ö 7
Änderung der Verordnung der Stadt Kitzingen über die Freigabe von Verkaufssonntagen und die Freigabe von Verkaufszeiten während des allgemeinen Ladenschluss gemäß § 14 des Ladenschlussgesetz; hier: "Martini-Sonntag"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 21

2019/109
Ö 8
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 7080 6721 - Kläranlage Kitzingen - Unterhalt und Betrieb -
Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Stadt Mainbernheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2019/098
Ö 9
KfW-Kredit Nr. 402 6026;
Prolongation nach Ende der Zinsbindungsfrist

Beschluss: Ohne Abstimmung

2019/124
Ö 10
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 10.1
Darstellung der Baumaßnahmen mit Kostenaufstellung und Bauzeitenplan
CSU-Antrag vom 19.01.2019

Beschluss: Ohne Abstimmung

2019/110
Ö 10.2
Antrag der Bayernpartei vom 02.02.2019;
Insektenfreundliche Gestaltung und Pflege von öffentlichen Grünflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2019/123
Ö 10.3
Antrag der Bayernpartei vom 21.03.2019;
Beschattung am Winterhafendamm auf dem Gelände der kleinen Gartenschau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22

2019/121
Ö 11
Berichtswesen