Sitzung
STR/013/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
24.09.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 16.07.2020 (wird nachgereicht)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2

 
Ö 2
1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 71 "Am Wilhelmsbühl"; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8

2020/203
Ö 3
Gebührenbedarf Friedhöfe Kitzingen; Kalkulation durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV)

Beschluss: zurückgestellt

2020/192
Ö 4
„WirKT“ Koordinationszentrum Bürgerschaftliches Engagement
hier: Antrag auf Förderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3

2020/219
Ö 5
Fahrplan attraktive Innenstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

2020/211
Ö 6
Auftragsvergaben
 
Ö 6.1
Hier: Auftragsvergaben nach VOB/A- für Sanierungsarbeiten Arkaden

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/196
Ö 6.2
hier: Auftragsvergabe nach VOB/A für Lüftung/Klimatisierung

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/202
Ö 6.3
Auftragsvergabe neuer Serverraum - hier: Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlussfassung

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 7
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 7.1
Ein- und Überblick zu den städtischen Wohnungen
Antrag der CSU - Fraktion vom 15.07.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12

2020/195
Ö 7.2
Klimavorbehalt - Antrag der Fraktion Bündnis 90 die Grünen vom 10.07.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 17

2020/194
Ö 7.3
Antrag auf Erwerb von Flächen für neue Wohnbau- und Gewerbebereiche
Gemeinsamer Antrag der UsW Fraktion, ProKT, FW vom 07.07.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2020/193
Ö 8
Bestellung von Bürgermeisterin Astrid Glos zur Standesbeamtin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2020/197
Ö 9
Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters - Private Nutzung durch den Oberbürgermeister bzw. seine Stellvertreter/-innen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

2020/216
Ö 10
Bundesfreiwilligendienstleistende in Verantwortung der Stadt Kitzingen
Erhöhung des Taschengeldes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2020/212
Ö 11
Teilnahme am Projektaufruf 2020 für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Generalsanierung der Dreifachsporthalle im Sickergrund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2020/208
Ö 12
Kommunales Förderprogramm der Stadt Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2020/209
Ö 13
Haushaltsüberschreitungen; Grund- und Mittelschule - Sportanlage Siedlung, Erweiterungs-, Um- und Ausbaumaßnahme, Neubau Einfeld-Sporthalle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2020/204
Ö 14
Ehrengrab für Altoberbürgermeister Rudolf Schardt - hier: Punkte 1-6

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

2020/189
Ö 15
Berichtswesen
 
Ö 15.1
Wohnmobil-Stellplatz und Schiffsanlegestelle (Lfd.Nr. 11 und 12)
 
Ö 15.2
Gaststättenkontrollen (Lfd.Nr. 14)
 
Ö 15.3
Breitbandausbau (Lfd.Nr. 17)
 
Ö 16
Sonstiges
 
Ö 16.1
Gewerbesteuereinnahmen
 
Ö 16.2
Bereitstellung von sanitären Anlagen am Bahnhof