Sitzung
STR/003/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
der Alten Synagoge
Datum
11.02.2021
Zeit
17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1
Antrag der AWO auf Förderung von WirKT als Freiwilligenzentrum für die Stadt Kitzingen Antrag des BRK auf Förderung eines Koordinierungszentrum für bürgerschaftliches Engagement
A: Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge
B: Aufhebung desBeschlusses vom 24.09.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6

2021/024
Ö 2
Besetzung der Beiräte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2021/045
Ö 3
Schulverpflegung an der Grund- und Mittelschule Kitzingen-Siedlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2021/051
Ö 4
Mittelbereitstellung für die Umsetzung des Digitalpaktes Bund - (Förderung Schulen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2021/025
Ö 5
Grundstücksangelegenheiten;
Richtlinien für die Vergabe der Baugrundstücke im Baugebiet „Südlicher Hammerstielweg“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2021/037
Ö 6
Baugebiet „Südlicher Hammerstielweg“;
Festlegung des Verkaufspreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11

2021/009
Ö 7
Verkauf von Bauplätzen;
Familien- und Schwerbehindertenrabatt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 13

2021/010
Ö 8
Festlegung von Straßennamen im Baugebiet "Südlicher Hammerstielweg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12

2021/035
Ö 9
Erneuerung des Generalentwässerungsplanes;
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2021/046
Ö 10
Auftragsvergaben
 
Ö 10.1
Friedrich-Bernbeck-Schule - Generalsanierung
hier: Beauftragung LPH 3 - 4

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7

2020/129/1
Ö 10.2
Neugestaltung Oberer Mainkai BA II,
hier: Auftragsvergabe Verkehrs- und Freianlagen gemäß VOB/A

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

2021/034
Ö 11
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 11.1
Überfraktioneller Antrag von Uwe Hartmann, Bayernpartei und Tobias Volk, FW-FBW: Prüfung für Verbot von Steingärten in Baugebieten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2021/033
Ö 11.2
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h; hier: Antrag der SPD vom 21.12.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2021/030
Ö 11.3
Antrag der ÖDP - Stadtbus und SMART City

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

2021/038
Ö 11.4
Anträge der Fraktionen und Gruppen; hier: Gemeinsamer Antrag aller Referent/innen auf Erhöhung der Referenten Budgets

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2021/042
Ö 11.5
Besetzung der Ausschüsse; hier Änderungsmitteilung der KIK-Fraktion

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2021/043
Ö 11.6
Leinenpflicht in der Gemarkung Kitzingen und den Ortsteilen zur Setz- und Brutzeit im Zeitraum vom 01.03. - 15.06.; Antrag der CSU vom 29.01.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6

2021/056
Ö 12
Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht (Hauptsatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2021/050
Ö 13
Berichtswesen
 
Ö 14
Sonstiges
 
Ö 14.1
Anfrage von Stadtrat Paul
Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes zum Zentrenkonzept
 
Ö 14.2
Anfrage von 2. Bürgermeister Freitag
Erlass der Sondernutzung Gewerbetreibende Außenbereich
 
Ö 14.3
Anfrage von Stadtrat Popp
Absage des Stadtfestes