Sitzung
STR/010/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
22.04.2021
Zeit
17:38-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 16.03.2021 (Sondersitzung "Wohnen in Kitzingen") und 23.03.2021 (Haushaltsverabschiedung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

 
Ö 2
Bestellung von Herrn Jürgen Dorsch zum Kommandanten und Herrn Uwe Degan zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hohenfeld

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2021/106
Ö 3
Stiftung für Alten- und Pflegehilfe Kitzingen; Jahresabschluss 2020

Beschluss: Ohne Abstimmung

2021/107
Ö 4
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung u.a.zur Bewältigung der Corona-Pandemie
hier: Grundsatzbeschluss zur Zulassung von Sitzungen im Hybridformat

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17

2021/109
Ö 5
Beschaffung einer Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Stadt Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2021/110
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 110 "Bahnhofsumfeld Kitzingen"; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3

2021/113
Ö 7
Ergänzungssatzung "Südlich der Johann-Adam-Kleinschroth-Straße", Kitzingen; hier: Beauftragung der Verwaltung, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1

2021/115
Ö 8
Offener Ganztag in der D. Paul-Eber-Mittelschule; Entscheidung über Verlängerung des Vertrages mit bestehendem Kooperationspartner für ein weiteres Schuljahr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1

2021/111
Ö 9
Erweiterung des Kindergartens Hohenfeld um eine Krippengruppe
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2021/112
Ö 10
Schaffung von Betreuungsplätzen
hier: Anmietung des Kindergarten Marshall Heights in den Jahren 2021-2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2021/119
Ö 11
Multifunktionshaus für Jugend und Familie (HfJuF) - hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5

2021/101
Ö 12
Erweiterung Kindergarten Alemannenstraße
hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2021/102
Ö 13
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 13.1
Antrag der CSU-Fraktion vom 04.02.2021; Planungsauftrag "neue Obdachlosenunterkunft" - Notwohngebiet

Beschluss: zurückgestellt

2021/121/1
Ö 13.2
Antrag Bündnis 90 Die Grünen; Hier: Festsetzung von PV-/Solar-Anlagen und Zisternen in neuen Bebauungsplänen

Beschluss: zurückgestellt

2021/116
Ö 13.3
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Umsetzung priorisierter Maßnahmen. hier: Planungsauftrag-/vergabe Königsplatz - Städtebaulicher Wettbewerb

Beschluss: zurückgestellt

2021/114
Ö 13.4
Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 15.01.2021; Errichtung eines Hundespielplatzes

Beschluss: zurückgestellt

2021/120
Ö 13.5
Antrag Umweltbeirat; hier: Begrünung von Flachdächern von Industriebetrieben und Gewerbetreibenden

Beschluss: zurückgestellt

2021/117
Ö 14
Berichtswesen
 
Ö 14.1
Lfd.Nr. 23: Baumersatzpflanzungen
 
Ö
Lfd.Nr. 8: Parkplätze Bleichwasen
 
Ö 15
Sonstiges
 
Ö 15.1
Obere Anlagen
 
Ö 15.2
Sachstand Baumaßnahme Marktstraße 21
 
Ö 15.3
Ungeziefer im Bahnhofsgebäude