Sitzung
STR/014/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
20.10.2022
Zeit
18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 14.07.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2
Einzelhandelsentwicklungskonzept und Innenstadtprofilierung
Fortschreibung

Beschluss: Ohne Abstimmung

2022/189
Ö 3
Förderprogramm der Stadt Kitzingen zur Gewährung von Zuschüssen zur Nutzung regenerativer Energiequellen für private Wohngebäude

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2022/180
Ö 4
Förderrichtlinie der Stadt Kitzingen zur Gewährung von Zuschüssen zur Anschaffung von Lastenfahrrädern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2022/179
Ö 5
Benutzungssatzung für die Schulverpflegung in der Mensa der Grund- und Mittelschule Kitzingen – Siedlung (Benutzungssatzung Schulverpflegung); hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

2022/194
Ö 6
Satzung über den Rat für Integration und Zuwanderung der Stadt Kitzingen;
hier: Satzungserlass

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7

2022/126
Ö 7
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm - Sozialer Zusammenhalt;
Bedarfsmitteilung 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

2022/193
Ö 8
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm - Wachstum und nachhaltige Erneuerung;
Bedarfsmitteilung 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2022/192
Ö 9
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 9.1
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 4641.7180 - Tageseinrichtungen für Kinder - Verwaltung und Förderung;
Betriebskostenförderung - Weiterleitung Bundesmittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2022/186
Ö 9.2
Haushaltsüberschreitung; Hst. 0.4351.5410, Soziale Einrichtungen für Wohnungslose - Obdachlosenunterkünfte, Haus-, Grundstückslasten, Bewirtschaftskosten - Abfall-, Kanalgebühren, Grundsteuer, Kaminkehrer usw.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

2022/191
Ö 10
Antrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sickershausen;
Zuschuss zur Anschaffung von neuen Außenspielgeräten für den Kindergarten in Sickershausen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2022/185
Ö 11
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 11.1
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen;
Geplante Wasserleitung für das Weinbergsbewässerungsprojekt Iphofen

Beschluss: zurückgestellt

2022/134
Ö 12
Berichtswesen
 
Ö 12.1
Lfd.Nr. 8 Stellplatzanlage am Bleichwasen - Wortmeldung Stadtrat Dr. Kützer
 
Ö 13
Sonstiges
 
Ö 13.1
Vandalismus am Schulzentrum Siedlung - Wortmeldung Stadtrat Müller