SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 20.02.2025

Sitzung

STR/002/2025

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Alte Synagoge

Datum

20.02.2025

Zeit

18:45-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Präsentation öffentliche Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 23.01.2025 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0		SR 2025-01-23 Niederschrift ö
Ö 2	Alte Mainbrücke_Kenntnisnahme zur vorbereitenden Maßnahme einer Sanierung_Bauforschung Beschluss: Ohne Abstimmung	2025/032	Anlage 1 Präsentation Referent Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme) Anlage 1 - Bauforschung (Ausfzüge)
Ö 3	Schwarzacher Straße Ost/Lochweg Vorstellung eines Entwicklungskonzeptes Beschluss: Ohne Abstimmung	2025/031	Ziffer 3ö Anlage 1 Präsentation Hr. Rosentritt Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme) Anlage 1 - Möglicher Gebietsumgriff Änderungsverfahren B-Plan
Ö 4	Schrannenstraße 57 – Erweiterung Alte Synagoge; hier: Umsetzung Machbarkeitsstudie Beschluss: zurückgestellt	2025/030	Ziffer 4ö Anlage 1 Schnitte Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Anlage 2 - Stellungnahme Förderverein ehem. Synagoge
Ö 5	Einführung eines digitales Amtsblattes; Grundsatzbeschluss und Änderung der Geschäftsordnung § 37 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1	2025/024	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 2 - Digitales Amtsblatt Kitzingen 01 2025
Ö 6	Datenschutzbeauftragter der Stadt Kitzingen; hier: Interne Aufgabenzuweisung und Bestellung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0	2025/037	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 7	Kath. Kindergarten St. Vinzenz; Erweiterung der Küche; Grundsatzbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2	2025/027	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1: Anbau Küche Grundriss Anlage 2: Bürgerbrief des Elternbeirats vom 06.02.2025 Anlage 3: Schreiben AELF vom 14.01.2025
Ö 8	Kläranlage Kitzingen; Kalkulation der Einschüttentgelte für Deponiesickerwasser, Fäkalschlammbeseitigung, Abwasser aus abflusslosen Gruben und Kommunaler Klärschlamm für die Jahre 2025 - 2029 hier: Festsetzung der neuen Einschüttentgelte Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	2025/013	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Berechnung der Einschüttentgelte für die Kläranlage für den Zeitraum 01.04.2025-31.03.2029
Ö 9	Kalkulation der getrennten Abwassergebühr für die Jahre 2025 - 2029; Einleitungsgebühr für Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Erhöhung der Gebühren für 2025 - 2029 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	2025/012	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Berechnung der Einleitungsgebührensätze für den Zeitraum 01.04.25-31.03.2029 Anlage 2 - Ergebnis der Nachkalkulation Schmutzwasserbeseitigung 01.04.2021-31.03.2025 Anlage 3 - Ergebnis der Nachkalkulation Niederschlagswasserbeseitigung 01.24.2021-31.03.2025
Ö 10	Erweiterung Kindergarten Hohenfeld; hier: Haushaltsmittelerweiterung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	2025/029	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 11	Haushaltsüberschreitungen
Ö 11.1	Haushaltsüberschreitung für das Jahr 2024; HSt. 0680 6790 - Verwaltungsgebäude Landwehrstraße - Umbau zu Büroräumen; hier: Mittelbereistellung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	2025/036	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 11.2	Haushaltsüberschreitung für das Jahr 2024; HSt. 1.2111.9580 - Pausenhofgestaltung St. Hedwig-Grundschule; hier: Mittelbereitstellung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0	2025/035	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 12	Auftragsvergaben
Ö 12.1	Auftrag zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit in den "Oberen Anlagen" Beschluss: Ohne Abstimmung	2025/026	Dringlichkeitsentscheidung
Ö 12.2	Neugestaltung Amalienweg; hier: Beauftragung des Regenwasserkanals Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3
Ö 13	Anträge von Fraktionen und Gruppen
Ö 13.1	Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.2023/23.01.2025 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 16	2025/020	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1: Antrag Verpackungssteuer Anlage 2: Verpackungssteuersatzung Stadt Tübingen
Ö 13.2	Antrag der KIK-Stadtratsgruppe; Grundsatzbeschluss "Kunst im öffentlichen Raum" Projekt Kaiserstraße Beschluss: zurückgestellt	2025/016	Antrag Anlage 1-KIK-Kunst im öff. Raum - hier Kaiserstraße
Ö 13.3	Antrag der KIK-Stadtratsgruppe; Grundsatzbeschluss "Kunst im öffentlichen Raum" Projekt Bahnhofsumfeld Beschluss: zurückgestellt	2025/015	Antrag Anlage 1-KIK-Kunst öffentlicher Raum Bahnhofsumfeld
Ö 13.4	Kaiserstraße 44/46 Beschlussvorschlag des Stadtrates Klaus Christof vom 01.12.2024 Beschluss: zurückgestellt	2025/018	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Antrag Anlage 2 - Machbarkeitsstudie Kaiserstraße - Präsentation
Ö 14	Berichtswesen		SR 2025-02-10 Berichtswesen ö komplett

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr