Sitzung
FA/005/2012
Gremium
Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.04.2012
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Finanzausschusssitzung vom 22.03.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

 
Ö 2
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung über das zeitliche Vorgehen bezüglich des Haushaltes 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

107/2012
Ö 2.2
Antrag der KIK-Fraktion den zeitlichen und inhaltlichen Ablauf der zukünftigen Verfahrensweise zur Erarbeitung der städtischen Haushalte entsprechend den nachfolgenden Erläuterungen bis Ende April 2012 zu beraten und zu beschließen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

109/2012
Ö 2.3
Antrag der CSU-Fraktion zur Durchführung einer Strategiesitzung im 2. Quartal mit allen Amtsleitern zur Ermittlung von Schwerpunkten = Prioritäten bei den künftigen Investitionsmaßnahmen in der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

110/2012
Ö 2.4
Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 05.03.2012 sowie Antrag der CSU vom 07.03.12 zum Bahnhof - Bahnhofsumfeld

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

112/2012
Ö 2.5
Antrag der CSU - Fraktion zur Stadtentwicklung vom 15.03.2012 Ehemaliges Marktcafe in zentralster Innenstadtlage attraktiv gestalten und beleben

Beschluss: zurückgestellt

113/2012
Ö 3
Errichtung einer Personenschiffsanlegestelle (Entscheidung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

116/2012
Ö 4
Verzinsung des Anlagekapitals, Anpassung des Kalkulatorischen Zinssatzes (Vorberatung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12, Pers. beteiligt: 0

080/2012
Ö 5
Fotoausstellung "Natur in Kitzingen - Das Sommermärchen 2011", hier: Zuschussantrag von "coverpicture" (Entscheidung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

121/2012
Ö 6
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West", Kommunales Förderprogramm der Stadt Kitzingen, Zuschussantrag von der Erbengemeinschaft Barbara und Edda Konrad auf Förderung von Fensterarbeiten am Anwesen Marktstraße 18 (Entscheidung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

097/2012
Ö 7
Stiftung für Alten- und Pflegehilfe Kitzingen, Jahresabschluss 2011

Beschluss: Ohne Abstimmung

100/2012
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Umbau der Kreuzung B 8 (Hindenburgring) / Wörthstraße / Am Stadtgraben durch die Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Staatliche Bauamt Würzburg hier: Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für Auftragsvergabe der Kanalerneuerung und Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Pers. beteiligt: 0

125/2012