Sitzung
STR/001/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.02.2014
Zeit
18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften des Stadtrates vom 05.02.2013 und 19.02.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 2
Zuschuss an die Mittagsbetreuungsgruppen und Ganztagsklassen der Schulen unter städt. Sachaufwandsträgerschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2014/063
Ö 3
Städtisches Grundvermögen;
Grundsatzbeschluss zur potenziellen Entwicklung einer Methanisierungsanlage und Wasserstofftankstelle auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 7436

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2014/067
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V.101 "Photovoltaik Flugplatz"; hier: Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2014/068
Ö 5
Ehemalige Harvey Barracks - Vorhabenbezogener Bebauungsplan V.101 "Photovoltaik Flugplatz"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2014/065
Ö 6
Europäische Metropolregion Nürnberg;
hier: Mitgliedschaft aufgrund zusätzlicher Organisationsform

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2014/070
Ö 7
Auftragsvergaben
 
Ö 7.1
Klärwerk Kitzingen - Betriebsgebäude - Sanierung
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen nach HOAI 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

 
Ö 8
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010 durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband
 
Ö 8.1
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010
Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.04. und 15.04.2013
TZ 6 und TZ 29 d: Baugenehmigungsfreie Geschossflächenveränderungen wären gezielt zu ermitteln und die Herstellungsbeiträgefestzusetzen (Si.Vorl. bereits f. SR-Sitzung am 12.12.13 versandt.)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2013/379
Ö 8.2
Bayer.Kommunaler Prüfungsverband Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010, TZ 4a), b) Sonstige Hinweise zur Informationstechnik,
TZ 16) Auswirkungen langfristiger Kasseneinnahmereste auf den Soll-Abschluß nicht beachtet (Si.Vorl. bereits f. SR-Sitzung am 12.12.13 versandt.)

Beschluss: Ohne Abstimmung

2013/392
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Information von Stadtkämmerer Weber
Parkplätze Bleichwasen bzw. Hallenbad Einstellung während der Haushaltsberatungen
 
Ö 9.2
Anfrage von Stadträtin Richter
Brandwache bei Veranstaltungen in der Alten Synagoge
 
Ö 9.3
Dank von Stadtrat Heisel Mobilfunkantenne Königsberger Straße
 
Ö 9.4
Anfrage von Stadträtin Kahnt
Ampelschaltung an der Siegfried-Wilke-Straße
 
Ö 9.5
Anfrage von Bürgermeister Christof Erzugriffsrecht ehem. Zollamt
 
Ö 9.6
Anfrage von Stadtrat Pauluhn
- Umsetzung Stadtratsbeschluss "tarifgerechte Bezahlung bei städtischen GmbH´s"
- Interesse am Bau einer Eventhalle in Kitzingen