Sitzung
STR/009/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.05.2014
Zeit
18:20-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 06.05.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 2
Häcker-Chronik 2015; Eckdatenbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 2014/163
Ö 3
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 3.1
Antrag der CSU-Fraktion vom 05.05.2014; Änderung der Geschäftsordnung - Sitzungsbeginn 18.00 Uhr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5

 2014/162
Ö 4
Einziehung des öffentl. Feld- und Waldweges Fl. Nr. 5805/2 /Teilfläche (Zufahrt zur Galgenmühle)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 2014/159
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan V.100 "Klosterforst" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes (35. Änderung);
hier: Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur Auslegung der Entwürfe gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 2014/160
Ö 6
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II - Soziale Stadt;
Weiterführung des Quartiersbüros in der Böhmerwaldstr. 11

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 2014/161
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Abbruch des bestehenden Gebäudes und Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Hoheim Hier: Auftragsvergabe nach VOB/A für Schlosserarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 2014/169
Ö 7.2
Information durch Oberbürgermeister Müller;
Antrag von Stadtrat Dr. Küntzer bzgl. Anbringung eines Sonnensegels am Spielplatz Hammerstiel
 
Ö 7.3
Hinweis von Stadträtin Dr. Endres-Paul;
Anwohnerversammlung Mobilfunk
 
Ö 7.4
Anfrage von Stadtrat Pauluhn;
Darlegung der Kosten für die Sitzungsunterlagen
 
Ö 7.5
Anfrage von Stadträtin Wallrapp;
Sachstand Organisationsgutachten