Sitzung
STR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.06.2015
Zeit
19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften des Stadtrates vom 28.04.2015 und 21.05.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2
Auftragsvergaben
 
Ö 2.1
Breitbandausbau in Kitzingen;
Breitbandförderverfahren des Freistaates Bayern;
Ergebnis des Auswahlverfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 2.2
St. Vinzenz - Einrichtung eines Bürgerzentrums mit Jugendtreff;
Hier: Auftragsvergabe nach VOB/A für Außenanlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

 
Ö 3
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 3.1
Antrag der ödp-Stadtratsgruppe;
Instandhaltungsrücklage für die städtischen Wohnungen

Beschluss: Ohne Abstimmung

2015/125
Ö 4
35. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Bunkeranlage Klosterforst";
hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und Wirksamkeitsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

2015/137
Ö 5
Benutzungssatzung für die Personenschifffahrtsanlegestelle/Hotelschiffsanlegestelle; hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2015/131
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Personenschifffahrtsanlegestelle/Hotelschiffsanlegestelle; hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2015/132
Ö 7
Bestellung von Referent/innen gem. § 3 Abs. 3 Geschäftsordnung;
hier: Referat "Soziale Stadt und Stadtteilförderung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2015/139
Ö 8
Jahresrechnung 2014; Kenntnisnahme der Rechnungsergebnisse 2014 gem. Art. 102 Abs. 2 GO

Beschluss: Ohne Abstimmung

2015/120
Ö 9
Berichtswesen
 
Ö 10
Aktuelle Informationen
 
Ö 10.1
Information von Oberbürgermeister Müller
Unterführung Sulzfelder Straße
 
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Anfrage von Stadtrat Moser
Priorität Straßenbaumaßnahme Hindenburg Ring
 
Ö 11.2
Anfrage von Stadträtin Glos
Kreuzungsbereich Richard-Wagner-Straße
 
Ö 11.3
Anfrage Stadträtin Wallrapp
Kündigung Mitgliedschaft Gartenbauverband