TOP Ö 2: Alte Synagoge Kitzingen - Verbesserung des Brandschutzes;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

Bauamtsleiter Graumann informiert, dass nach Prüfung und Begehung der Alten Synagoge durch die Städtische Bauordnung festgestellt wurde, dass die Vorgaben des Brandschutzes nicht erfüllt seien. Die Problematik erklärt er ausführlich anhand von Lageplänen und stellt zwei Varianten zur Verbesserung des Brandschutzes vor, beide wurden mit Brandschutzprüfern und –beauftragten abgestimmt.

 

Stadträtin Wallrapp beantragt die Absetzung des Tagesordnungspunktes, da sie einen alternativen Vorschlag für die Umsetzung hat, welcher nichtöffentlich erörtert werden müsse.

 

 

abgelehnt                   4 dafür  8 dagegen

 

Dem Antrag von Stadträtin Wallrapp auf Absetzung des Tagesordnungspunktes wird stattgegeben.

 

Oberbürgermeister Müller stellt den Vorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.


 

1.    Vom Sachvortrag Nr. 2015/117 mit Anlagen zur Sitzungsvorlage wird Kenntnis genommen.

 

2.    Die Alte Synagoge Kitzingen wird brandschutztechnisch überarbeitet. Der Lösungsvorschlag Nummer 2 soll durchgeführt werden

 

3.    Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die bereits an der Kostenschätzung beteiligten Planer mit den weiteren Leistungsphasen zu beauftragen.

 

4.    Zusätzlich zu den bereitgestellten Planungsmitteln in Höhe von 55.000,00 € im Haushalt 2015, werden auf der Haushaltsstelle 1.3009.9490 für 2016 weitere 40.000,00 € bereitgestellt. (Gesamtplanungskosten: ca. 95.000,00 €)

 

Die für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel in Höhe von 605.000,00 € werden im Haushaltsjahr 2016 auf der Haushaltsstelle 1.3009.9450 von 320.000,00 € um 285.000,00 € auf 605.000,00 € erweitert.