Oberbürgermeister Müller verweist auf die vorliegende Sitzungsvorlage (Nr. 2015/229) sowie auf den Antrag der ÖDP-Fraktion, für die Obere Bachgasse 26 ebenfalls Mittel anzumelden.

Stadtkämmerei Erdel weist darauf hin, dass es für diese Maßnahme sinnvollere Fördermaßnahmen gebe (Programm anerkannte Asylbewerber oder Kommunales Investitionsprogramm). Hierzu werde dem Gremium in der Sitzung am 10.12.2015 eine Sitzungsvorlage vorgelegt.

Dies wird zur Kenntnis genommen.

 

1.    Das Antragsvolumen der förderfähigen Kosten für das Städtebauförderungsprogramm

Soziale Stadt wird für die Haushaltsjahre 2016 - 2019 wie folgt festgesetzt:

 

2016:                                            175.000 €

2017:                                            945.000 €

2018:                                            945.000 €

2019:                                            175.000 €

Gesamt 2016 - 2019:               2.240.000 €

 

 

2.    Die aus der Anlage 1 der Sitzungsvorlage ersichtlichen Einzelmaßnahmen werden zur Förderung angemeldet.