Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Oberbürgermeister Müller verweist auf die Sitzungsvorlage (Nr. 2015/228) sowie auf den vorliegenden Antrag der ÖDP-Fraktion.

 

Stadtkämmerin Erdel stellt dar, dass es auch bei der Sanierung von städtischen Wohnungen am Galgenwasen sinnvollere Förderprogramme als das Programm „Soziale Stadt“ gebe. Sollte in der Sondersitzung am 03.12.2015 der Grundsatzbeschluss zum Galgenwasen gefasst werden, werde man diese Maßnahme beim Programm „Wohnraumsanierung“ anmelden.

Dies wird zur Kenntnis genommen.


 

1.    Das Antragsvolumen der förderfähigen Kosten für das Städtebauförderungsprogramm

Soziale Stadt wird für die Haushaltsjahre 2016 - 2019 wie folgt festgesetzt:

 

2016:                                            123.600 €

2017:                                            108.600 €

2018:                                              73.600 €

2019:                                              73.600 €

Gesamt 2016 - 2019:                  379.400 €

 

 

2.    Die aus der Anlage 1 der Sitzungsvorlage ersichtlichen Einzelmaßnahmen werden zur Förderung angemeldet.