Stadtkämmerin Erdel geht auf den Sachverhalt Nr. 2016/133 ein und stellt dar, dass die bereits im Jahr 2015 genehmigte Haushaltsüberschreitung in Höhe von 150.000 € nicht benötigt wurde. Ein Übertrag sei haushaltsrechtlich nicht möglich, weshalb die Mittel im Jahr 2016 nochmals zur Verfügung gestellt werden müssen. Nur bei den Kosten für die Sanierung der Dachgauben in Höhe von 43.000 € handelt es sich tatsächlich um Mehrkosten. Die Notwendigkeit wurde erst nach genauerer in Augenscheinnahme im Jahr 2016 (Gerüstbedingt) ersichtlich.

Bauamtsleiter Graumann stellt auf Nachfrage dar, dass die Maßnahme Ende Juli 2016 abgeschlossen sei und anschließend eine Begehung mit den Stadträten erfolgen werde.

Stadtrat Christof möchte wissen, ob weitere Kosten auf die Stadt zukommen würden und verweist auf offenbare Schäden (Riss). Darüber hinaus bemängelt er, dass bei der Sanierung nicht gleich das Dach gedämmt wurde.

Auf den Hinweis aus der Mitte des Gremiums, dass die Dämmung bei der anstehenden Sanierung des Daches erfolgen soll, stellt Oberbürgermeister Müller dar, dass eine Sanierung des Daches gegenwärtig nicht notwendig und im Haushalt nicht abgebildet sei.

Bauamtsleiter Graumann stellt auf die Frage nach den Kosten dar, dass keine weiteren Kosten auf die Stadt zukommen werden.

 

Die Haushaltsüberschreitung für das Rechnungsjahr 2016 bei

 

HSt.	Bezeichnung	Haushaltsansatz	Überschreitungs- betrag
VmHh: 0600 9457	Einrichtung für die gesamte Verwaltung; Umbau Stadtbauamt, Registratur, vorgelagerter Außenbereich HAR aus Vorjahren	170.000,00 €     185.426,85 € 355.426,85 €	193.000,00 €

 

 

wird genehmigt.

 

Die Deckung erfolgt durch Ausgabeneinsparungen bei HSt. 3009 9452 - Alte Synagoge; Energetische Sanierung und Abbau von Barrieren.