Verwaltungsrat Hartner geht ausführlich auf den Sachverhalt Nr. 2016/267 mit den Ergebnissen des Kulturentwicklungsteams ein. Er verweist auf den umfangreichen Prozess, der seinen Ursprung im Antrag von Kulturreferentin, Stadträtin Dr. Endres-Paul hatte.

Der vorliegende Beschlussentwurf sei das Ergebnis des Teams. Die einzelnen Punkte könnten auch modular abgestimmt werden.

 

Stadträtin Dr. Endres-Paul geht ausführlich auf ihre Beweggründe zur Antragsstellung ein und bittet, dem vorliegenden Beschlussentwurf zuzustimmen.

 

Im Folgenden diskutieren die Stadträte ausführlich über den Beschlussentwurf.

Für den Bereich „Kultur und Brauchtum“ wird ab 01.10.2017 ein beschließender Ausschuss eingerichtet. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Vorschlag für die Kompetenzen und Zuständigkeit zur Geschäftsordnung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

 

beschlossen             dafür 19  dagegen 8

 

Ab dem 01.01.2017 einen Runden Tisch Kultur zu institutionalisieren, zu dem sich die städtischen Kultureinrichtungen und die freien Kulturträger zweimal jährlich versammeln.

 

abgelehnt                  dafür 10  dagegen 17

 

Viermal im Jahr einen verbindlichen Jour-Fix als internen Kulturtreff der städtischen Kultureinrichtungen durchzuführen.

 

abgelehnt                  dafür 10  dagegen 18

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Budgetierungs-Richtlinien im Bereich der Kultureinrichtungen zu überarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

 

abgelehnt                  dafür 8  dagegen 20

 

Darüber hinaus besteht Einverständnis im Stellenplan 2017 – zunächst auf die Dauer von 2 Jahren – eine halbe Stelle als Mitarbeiter/-in für kulturelle Angelegenheiten im Hauptamt zu schaffen (EG 10 bzw. EG 11).

Oberbürgermeister Müller stellt fest, dass der Beschlussentwurf lediglich beim Punkt „jährliches Treffen“ Zustimmung fand, ansonsten die Einzelabstimmungen negativ ausfielen und somit abgelehnt wurden.