Oberbürgermeister Müller verweist kurz auf den Sachvortrag Nr. 2016/240 und bittet, der nachträglichen Genehmigung zuzustimmen.

 

Stadtrat Christof möchte wissen, wann die Gesamtförderung an den Stadtmarketingverein, wie diese in der letzen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses gefordert wurde, vorgelegt werde. Seiner Auffassung nach hätte man dies im Zusammenhang mit der nachträglichen Genehmigung vorlegen können.

 

Protokollführer Müller erklärt, dass dies noch nicht erledigt werden konnte. Im April 2017 sei der Jahresbericht des Stadtmarketingvereins vorgesehen. Bis dahin werde im Vorfeld die Zusammenstellung geliefert.

 

Dem Gremium ist dies zu spät und darüber hinaus sollte die Genehmigung erst in diesem Zusammenhang vorgenommen werden, nachdem keine Dringlichkeit besteht.

 

Protokollführer Müller erklärt, dass seiner Auffassung nach die Genehmigung unabhängig von der Gesamtaufstellung erteilt werden könne. Er sagt zu, die Aufstellung bis zur Stadtratssitzung am 23.02.2017 vorzulegen.

 

Oberbürgermeister Müller nimmt aufgrund nochmaliger Einrede den Punkt von der Tagesordnung. Er wird im Zusammenhang mit der Gesamtaufstellung am 23.02.2017 behandelt.

Nach der Vorlage der Leistungen an den Stadtmarketingverein soll die Genehmigung in der Sitzung des Stadtrates am 23.02.2017 erfolgen.