Einige Stadtratsmitglieder monieren die Protokollierung des Tagesordnungspunktes 3 „Kulturentwicklungsteam“ aus der öffentlichen Niederschrift vom 15.12.2016, da die knappe Zusammenfassung die Thematik nicht entsprechend widergeben würde. Es wird um Nachbesserung gebeten.
Oberbürgermeister Müller findet die Ausführungen ausreichend, aber schlägt auf Grund der Hinweise eine getrennte Abstimmung vor.
Die Niederschriften
der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 23.02.2016, 24.02.2016 und
22.12.2016 gelten gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.
abgelehnt dafür
9 dagegen 21
Die Niederschrift
der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2016 wird unter Tagesordnungspunkt
3 überarbeitet und durch die ausführliche Diskussion ergänzt.
beschlossen dafür 22 dagegen 8
Die Niederschrift
der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2016 gilt gemäß Art. 54 Abs.
2 GO als genehmigt.