Stadtrat Moser begründet kurz den Antrag und betont, dass es der CSU-Fraktion um die Verbindlichkeit in Bezug auf gefasste Beschlüsse, die Festlegung von konkreten Zeit- und Kostenplänen sowie die Verantwortlichkeiten bei den Städtischen Entwicklungsmaßnahmen gehe. Auf Grund des Sachvortrages der Verwaltung und der Vorarbeiten durch das Bauamt schlägt er einen geänderten Beschluss vor und bittet das Gremium um Zustimmung.
Oberbürgermeister Müller dankt Herrn Moser für die Modifizierung des Antrages unter Absprache mit Herrn Graumann und Herrn Rank als Stadtentwicklungsreferent, hält es für den richtigen Weg und bittet daher ebenfalls um Zustimmung.
1. Vom Sachvortrag Nr. 2017/120 wird
Kenntnis genommen.
2. Im
4. Quartal 2017 soll ein erster Informationsaustausch in Bezug auf die weitere
Innenstadtentwicklung zwischen Planern, Verwaltung und Stadtrat erfolgen. Dem
Stadtrat werden realisierbare Projektpläne zu den bereits grundsätzlich
beschlossenen Maßnahmen (Kaiserstrasse, Gehsteige, Königsplatz, Zugänge zum
Marktplatz, etc.) zur Diskussion vorgestellt.
Die Ergebnisse aus der Beratung des Themas „attraktive Innenstadt“ im
Stadtentwicklungsbeirat, den Königsplatz als erstes planerisch in Angriff zu
nehmen, sollen entsprechend berücksichtigt werden. Dem Stadtrat werden Angaben
zu zeitlichen und finanziellen Aspekten der Umsetzung vorgeschlagen. Die
weitere Vorgehensweise wird dann festgelegt und zeitnah in der darauffolgenden
Stadtratssitzung ein Beschluss gefasst, mit dem die Leistungsphase 1 und 2 für
ausgewählte innerstädtische Entwicklungsmaßnahmen vergeben wird.