Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 23

Stadträtin Tröge (Antragstellerin) geht kurz auf den Antrag ein und ist erfreut, dass die Kanalarbeiten in der Breslauer Straße angegangen werden und die Fördermittel für die Außengestaltung im Haushalt eingestellt wurden. Bezüglich der Anliegerstraße sollte der Schwerpunkt auf die Verkehrsberuhigung gelegt werden, bittet Stadträtin Tröge.

 

Stadtrat Rank wird den Antrag ablehnen, denn es sollte erst der Rohbau für die Breslauer Straße abgeschlossen sein, bevor die Kanalarbeiten erfolgen.

Oberbürgermeister Müller stimmt dem zu.

 

Stadträtin Tröge möchte den Antrag nicht zurückziehen, da sich Herr Hein in der AG Sozialen Stadt dafür ausgesprochen hätte, mit den Kanalarbeiten zu beginnen.

Bauamtsleiter Graumann stimmt der Haltung von Herrn Hein zu, um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden.


1.      Vom Sachvortrag Nr. 2018/105 wird Kenntnis genommen.

2.      Der dem tatsächlichen Bedarf angepassten grundhafte Ausbau der Breslauer Straße einschl. die Sanierung der Versorgungsleitungen wird spätestens im September 2018 begonnen und bis Ende 2019 in einem ersten Bauabschnitt (Texasweg bis Egerländer Straße) abgeschlossen.

3.      In der Breslauer Straße werden spätestens nach dem Abriss und Neubau der städtischen Geschosswohnungsbauten (Stadt und BauGmbH) die halböffentlichen Grün- und Freiflächen – möglichst mit finanzieller Unterstützung aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm II „Soziale Stadt“ – neu gestaltet.

4.      Die Breslauer Straße wird – möglichst mit finanzieller Unterstützung aus dem

Bund-Länder-Städtebauförderprogramm II „Soziale Stadt“ – zu einer verkehrsberuhigten Anliegerstraße aufgewertet.