Stadtkämmerin Erdel informiert rückblickend, dass bereits im Jahr 2016 eine Betriebsprüfung eines Kitzinger Gewerbesteuerzahlers für die Jahre 1994 – 2012 zu einer Zinserstattung in Höhe von 185.000 € geführt hat. Aktuell wurden die Messbeträge für die Jahre 2002 – 2009 neu festgesetzt, sodass die Stadt Kitzingen erneut Zinserstattungen leisten muss.

Im Folgenden erläutert Stadtkämmerin Erdel ausführlich die in der Sitzungsvorlage aufgeführten Beträge und gibt zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Haushaltsüberschreitung bereits im August getroffen wurde.

1.      Vom Sachvortrag Nr. 2018/225 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Es wird davon Kenntnis genommen, dass für das Rechnungsjahr 2018 eine Haushaltsüberschreitung bei

 

HSt.	Bezeichnung	Haushaltsansatz	Überschreitungs- betrag
VmHh: 0331 8412	Stadtkasse; Verzinsung von Steuererstattungen, Gewerbesteuer	75.000,00 €	121.512,00 €

 

genehmigt wurde.

 

Die Deckung erfolgte durch die Mehreinnahmen bei HSt. 9000 0030 (Gewerbesteuer).