Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

Herr Restetzki, Quartiersmanager Kitzingen Siedlung, geht ausführlich auf die Sitzungsvorlage Nr. 2018/241sowie die zu meldenden Maßnahmen ein.

 

Stadträtin Tröge als Referentin für Soziale Stadt verweist auf die vorherige Abstimmung in der AG und bittet um Zustimmung.

 

Für Stadtrat Pauluhn sind die für den sog. Ami-Spielplatz eingestellten 50.000,00 € zu gering. Mit einer solchen Summe lasse sich der Spielplatz nicht entsprechend herrichten.

Er stellt den Antrag, dass hierfür 100.000,00 €  aufgenommen werden sollten.

 

Herr Restetzki erklärt, dass der Spielplatz nicht gänzlich umgestaltet, sondern nur punktuell ergänzt werden soll. Aus diesem Grund seien die Mittel ausreichend.

 

Oberbürgermeister Müller bittet um Abstimmung des Antrags von Stadtrat Pauluhn.

 

abgelehnt                   dafür 3  dagegen 22

 

Nachdem die Erhöhung abgelehnt wurde, bittet Oberbürgermeister Müller um Beschlussfassung der vorliegenden Bedarfsmitteilung.


 

1.    Vom Sachvortrag Nr. 2018/241 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Das Antragsvolumen der förderfähigen Kosten für das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt wird für die Haushaltsjahre 2019 - 2022 wie folgt festgesetzt:

 

2019:                                                 125.000 €

2020:                                                 115.000 €

2021:                                                 145.000 €

2022:                                                 275.000 €

Gesamt 2019 - 2022:                        660.000 €

 

3.    Die aus der Anlage zur Sitzuungsvorlage ersichtlichen Einzelmaßnahmen werden zur Förderung angemeldet.