Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 19

Oberbürgermeister Müller verweist auf den Sachvortrag Nr. 2018/281 und auf die bereits erfolgte Beschlussfassung in der Sitzung am 16.10.2018. Nachdem der Feuerwehr keine Wahlmöglichkeit habe, ob sie weitere stellvertretende Kommandanten installieren möchten, sei dieser Beschluss wieder aufzuheben. Ebenfalls müsste der Beschluss mit einer klaren Regelung dann nochmals gefasst werden.

 

Stadträtin Schwab als Feuerwehrreferentin ist der Auffassung, dass ein weiterer Stellvertreter bei einer entsprechenden Arbeitsaufteilung sinnvoll sei, weshalb sie den Beschluss befürworte.

 

Stadtbrandinspektor Ungerer stellt dar, dass im Gesetz von einem Ausnahmefall bzw. von einem Bedarf die Rede sei. Einen solchen sehe er jedoch nicht. Auch wenn eine Entlastung einhergehen würde, sehe er keine Notwendigkeit. Letztlich sei auch bei weiteren Stellvertretern immer der erste Kommandant gegenüber der Stadt Kitzingen verantwortlich.

 

Oberbürgermeister Müller bittet zunächst um Aufhebung des Beschlusses vom 16.10.2018.

 

beschlossen              dafür 26  dagegen 0

 

1.      Vom Sachvortrag Nr. 2018/281 wird Kenntnis genommen.

 

2.      Der Beschluss vom 16.10.2018 wird aufgehoben.


3. Bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kitzingen werden ab der im Jahr 2019 beginnenden Wahlperiode zwei Stellvertreter / -innen für den 1. Kommandanten gewählt und bestätigt.


Oberbürgermeister Müller stellt fest, dass der Antrag abgelehnt wurde. Es bleibt bei der bisherigen Regelung.