Stadtkämmerin Erdel geht anhand einer Präsentation ausführlich auf den Haushalt 2019 samt Finanzplanung 2018 – 2022 ein. Dabei stellt sie dar, dass der Haushalt (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) samt Finanzplanung in den Jahren 2018 – 2022 ein Gesamtvolumen von 289.647.390,00 € habe.

 

Sie verweist auf die wesentlichen Investitionen in den Jahren 2019 bis 2022 und in welchem zeitlichen Ablauf diese umgesetzt werden sollen.

 

Stadtkämmerin Erdel geht als nächstes auf die Finanzierung der verschiedenen Maßnahmen ein und stellt zunächst die Kreditaufnahmen sowie die Schuldenentwicklung im Finanzplanungszeitraum dar. Zwischen 2018 und 2022 bestehe eine Netto-Kreditaufnahme von 0,00 €. Insgesamt werden im Zeitraum sogar knapp 260.000,00 € Schulden abgebaut, wobei eine deutliche Verschiebung der Schulden vom allgemeinen Haushalt hin zu den entgeltfinanzierten Maßnahmen eintritt.

 

Die Entwicklung bei den Kreditaufnahmen verbunden mit den erheblichen Investitionen ist nur deshalb möglich, weil im Finanzplanungszeitraum auf die Rücklagen (Stand 31.12.2018: 18,617 Mio. €) zurückgegriffen werde, so dass Stand jetzt zum Ende des Finanzplanungszeitraums noch Rücklagen in Höhe von 3,7 Mio. € vorliegen werden.

 

Ansonsten werde der Vermögenshaushalt im Wesentlichen durch Zuweisungen (42,2 %) finanziert und die Zuführung des Verwaltungshaushaltes (22,1 %) finanziert.

 

Abschließend verweist Stadtkämmerin Erdel auf die Vielzahl der im Finanzplanungsrest befindlichen Maßnahmen (z. B. Friedrich-Bernbeck-Schule, Bahnhof, Hindenburgring Nord, Alte Mainbrücke, Parkplatz Bleichwasen Nord, Freianlagen am Deustergelände), die ebenfalls sehr kostenträchtig aber noch nicht finanziert seien. Aus diesem Grund appelliert sie an den Stadtrat, keine neuen größeren Maßnahmen zu beschließen, weil diese sonst nur über neue Schulden finanziert werden können.

 

Die Informationen von Stadtkämmerin Erdel werden zur Kenntnis genommen.

Die Präsentation liegt der Niederschrift als wesentliche Anlage bei.