Stadträtin Kahnt stellt fest, dass für die benannten Haushaltsstellen im Vermögenshaushalt 2019 keine Mittel eingestellt seien und erkundigt sich nach den Gründen.

Insbesondere beim Museum können je nach Umfang des Konzepts im Jahr 2019 investive Mittel anfallen. Ebenso wundert sie sich, weshalb für die Maßnahmen des inneren Schallschutzes in der Musikschule keine Mittel eingestellt sind.

 

Stadtkämmerin Erdel verweist hinsichtlich der Beschaffung von Archiv- bzw. Museumsgut auf die geänderte Wertgrenze für die Einstellung im Vermögenshaushalt und auf entsprechende Mittel im Verwaltungshaushalt.

Hinsichtlich des Museums verweist sie auf Mittel im Verwaltungshaushalt und je nach dem in welcher Form der Stadtrat das Konzept beschließe, könnten Mittel auch im Rahmen der flexiblen Haushaltsführung eingestellt werden.

 

Hinsichtlich der Musikschule gebe es noch keine Kostenermittlung sowie Beschluss. Gegenwärtig bestehe noch ein Rest in Höhe von 30.000,00 € aus dem Jahr 2018.

 

Dies wird zur Kenntnis genommen. Die Mittel bleiben unverändert eingestellt.