Sitzung: 07.05.2020 STR/009/2020
Sehr geehrte Damen
und Herren Stadträte und Stadträtinnen, sehr geehrter Herr Müller als mein
Amtsvorgänger, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe
Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für Sie beginnt
jetzt nach zwölf Jahren Amtszeit von Oberbürgermeister Müller ein neuer
Abschnitt, eine neue Periode. Für mich beginnt ein neuer Abschnitt in meinem
Berufsleben. Das macht aus mir keinen anderen Menschen als vorher und auch
keinen besondereren Menschen als vorher. Aber natürlich macht es aus mir einen
Menschen mit wesentlich mehr Verantwortung als vorher. Ich will mich nicht
beschweren, es war auch so gewollt von meiner Seite. Aber es ist wirklich
erstaunlich, wie schnell sich in zwei Tagen ein Terminkalender füllen kann. Das
war mir tatsächlich vielleicht nicht ganz so bewusst. Aber macht nichts.
Gestatten Sie mir
an dieser Stelle zu aller erst meinen Dank auszusprechen.
Zunächst an all
diejenigen, die mich auf meinem Weg in dieses Amt unterstützt haben. Allen
voran natürlich meine Familie, meine Eltern sind auch da. Ich möchte mich aber
auch bedanken bei den politischen Mitbewerbern. Ich glaube wir können von uns
sagen, dass wir diesen Wahlkampf - es wird zwar von vielen immer vermieden
dieses Wort „Kampf“ in den Mund zu nehmen. „Wahlkampf“, das wäre der Wunsch,
aber machen wir uns nichts vor. Natürlich kämpft man um einen bestimmten
Posten, den man erreichen möchte. Aber wir haben das, glaube ich sagen zu
können, auch wenn man das mit anderen Gemeinden vergleicht, haben wir das sehr
anständig über die Bühne gebracht und sind für mein Dafürhalten sehr anständig
miteinander umgegangen.
Ein besonderer Dank
natürlich zu guter Letzt, all jenen, die erst am 15. März und dann am 29. März
ihr Kreuz vor meinem Namen gemacht haben. Sie haben mir damit ihr Vertrauen
geschenkt. Das erachte ich nicht als selbstverständlich, weil in den aktuellen
Zeiten ist es für meine Begriffe durchaus außergewöhnlich einen
Oberbürgermeister zu wählen, der - wenn man sich die Historie der Kitzinger
Oberbürgermeister anschaut - mit 38 Jahren doch relativ jung ist.
Ich kann Ihnen aber
versichern, dass ich mit vollem Einsatz und mit voller Leidenschaft alles dafür
tun werde, Ihr Vertrauen zurückzuzahlen.
Sehr geehrte Damen
und Herren, es gibt viel zu tun.
Wer Interesse hat
und sich das Haushaltsbuch 2019 und 2020 anschaut, der stellt fest, dass wir
schon sehr viele Maßnahmen tatsächlich auch beschlossen haben. Beispiele
hierfür sind die Sanierung der Dreifeldhalle im Sickergrund, das
Verwaltungsgebäude Kaiserstraße 17, was wir dringend für die Verwaltung
brauchen, die Tourist-Info-Sanierung – auch da haben wir schon Beschlüsse
gefasst.
Und auch ein ganz
weitreichender Beschluss, was finanzielle Auswirkungen anbelangt, die Sanierung
der Wirtschaftsschule.
Dazu kommen Infrastrukturprojekte,
die auch schon anstehen. Wie die Fertigstellung der Nordtangente und den
Kreisel vor conneKT. Auch die Sanierung Hindenburgring Nord. Und auch wenn man
weiter denkt – vor kurzem wurden die ersten Parkplätze am Bahnhof in Betrieb
genommen. Das war sicher ein richtiger Schritt. Aber das Bahnhofsumfeld bietet
noch viel mehr Potential und auch noch viel Arbeit für uns, um da einen
Busbahnhof zu errichten, weitere Plätze zu errichten. Auch das steht an. Und
auch das ist eigentlich eine unverzichtbare Aufgabe.
Und dann gibt es
noch Projekte die stehen noch nicht mal im Haushalt. Da wissen wir nicht einmal
was finanziell auf uns zukommt.
Exemplarisch „Haus
für Jugend und Familie“. Da haben wir einen Architektenwettbewerb hinter uns
gebracht. Wirklich eine sehr spannende Sache. Sehr unterschiedliche und sehr
interessante Entwürfe. Das war eine tolle Erfahrung, da dabei sein zu dürfen.
Aber was es uns kostet, das wissen wir noch gar nicht.
Und was wir auch
noch nicht wissen, was es uns kostet und wo wir auch nicht herum kommen – das
wird sicher auch einer meiner Schwerpunkte sein in der Arbeit mit Ihnen - aber
auch in der Arbeit mit der Verwaltung, gerade gleich jetzt am Anfang. Das ist
das Thema Kinderbetreuungsplätze. Ich denke Ihnen ist allen bewusst, dass da
Betreuungsplätze in nennenswertem Umfang fehlen. Das ist einfach eine
Pflichtaufgabe der Stadt Kitzingen für diese Plätze zu sorgen. Von daher wird
das oberste Priorität auch in meinem Handeln genießen.
Sie sehen also, wir
stehen vor großen Herausforderungen in durchaus schwierigen Zeiten. Covid 19
hat glaube ich jeden auf seine besondere Art und Weise bisher betroffen.
Ich kann auch von
meiner Seite her sprechen – mit drei kleinen Kindern. Da fällt natürlich die
Kinderbetreuung flach. Die Große darf nicht in die Schule, also darf man sich
darum kümmern, wie man das regelt. Das ist ein Punkt, der ganz viele Familien
betroffen macht.
Es gibt Menschen
gerade auch im kulturellen Bereich, denen fast die kompletten Einnahmequellen
weggefallen sind, für die es extreme Auswirkungen hat, was auch die Existenz
betrifft. Es gibt Menschen, für die ist die soziale Distanzierung besonders
schwer, wenn Sie sich vorstellen, dass Sie vielleicht in einem Seniorenheim
leben und Sie dürfen keinen Besuch Ihrer Angehörigen mehr empfangen.
Dann ist es glaube
ich sehr leicht nachvollziehbar, dass diese Menschen von Covid 19 ganz
besonders stark betroffen sind. Da ist die Betroffenheit von meiner Seite fast
schon vernachlässigbar.
Covid 19 hat aber
auch für die Stadt Kitzingen gravierende Auswirkungen. Wir müssen heute nach
Schätzungen davon ausgehen, dass uns in diesem Jahr ca. 50 %, wenn nicht sogar
noch mehr, der Gewerbesteuer wegbrechen und aufgrund auch der zu leistenden
Kurzarbeit der Kitzinger Bevölkerung, die das ja auch betrifft, bis zu 20 %
Einkommenssteueranteil.
Daran sehen Sie
dann schon, von den Projekten, die ich Ihnen im Vorfeld aufgezählt habe, vor
dem Hintergrund Covid 19 mit den anstehenden finanziellen Auswirkungen, wird
von mir und auch von Ihnen sehr viel mehr Kreativität gefordert sein, als das
vielleicht in den vergangenen Jahren war.
Ich möchte Sie
einladen, nehmen Sie teil an dem Prozess. Jeder kann seinen Teil dazu
beitragen.
Was mir noch
wichtig ist in der täglichen Arbeit, wir haben einen kleinen Anfang schon gewagt,
ist die Kommunikation der Stadt Kitzingen nach außen.
Kleines Beispiel: seit
gestern dürfen die Kinderspielplätze wieder öffnen.
Es gibt Kommunen,
die haben die Kinderspielplätze aufgemacht und das erste was passiert ist; der
Bürgermeister verkündet groß: „Die Stadt xy hat die Kinderspielplätze wieder
geöffnet“. Tatsächlich hat unser Bauhof das gestern auch getan – wir waren auch
rund um die Uhr unterwegs und haben die Spielplätze aufgemacht. Nur dummerweise
haben wir vergessen es auch zu kommunizieren. Die Stadt Kitzingen leistet aus
meiner Sicht unheimlich viele gute Sachen, sie vergisst nur leider darüber zu
sprechen.
Der Grundsatz „Tue
Gutes und rede darüber“ ist bei uns noch nicht in die DNA übergegangen und das
sollte umgehend geändert werden.
Mein Ziel ist eine
andere Wahrnehmung der Stadt Kitzingen. Wir sagen ja gern „wir leben da, wo
andere gerne Urlaub machen“. Die Stadt Kitzingen leistet unheimlich viel
Tolles. Warum können wir nicht eine breitere Brust haben und in Zukunft das
auch nach außen tragen. Das ist mir ein wichtiges Anliegen. Und auch hier lade
ich Sie ein, Sie alle können einen Teil dazu beitragen.
Zusammenarbeit mit
dem Stadtrat.
Bisher in den
vergangenen 6 Jahren habe ich in der Arbeit im Stadtrat, als Stadtrat mit der
Verwaltung so ein Gefühl des Misstrauens verspürt im Gremium – ich möchte das
grad mal so sagen.
Man hatte so den
Eindruck, dass es einige, ja nicht gerade wenige, Stadträte gab, die berechtigt
oder unberechtigt – das möchte ich nicht bewerten – aber das gefühlt vermittelt
haben, dass es gegenüber der Verwaltung ein gewisses Misstrauen gibt. Weil man
der Verwaltung unterstellt hat, dass sie im Endeffekt die Entscheidungen schon
trifft und nur dann im Stadtratsgremium nur mehr oder weniger die Entscheidung
dann abnicken darf.
Ich habe das auch
gelegentlich selbst kritisiert – das sage ich ganz ehrlich. Ich habe auch
gelegentlich eingefordert, dass es nett gewesen wäre, dass es bei einem Thema,
wo es auch um große Projekte mit mehreren Millionen Euro gegangen ist,
vielleicht das eine oder andere Mal öfters vordiskutiert worden wäre.
Jetzt habe ich die
Rolle getauscht und jetzt bin ich in der Bringschuld – das ist ganz klar.
Mein Ziel und meine
Orientierung – das habe ich dem einen oder anderen auch in den Vorgesprächen
schon gesagt – ist: lassen Sie uns doch an der Gesetzgebung im Landtag oder im
Bundestag orientieren. Ein Gesetz geht grundsätzlich durch drei Lesungen. Die
können schneller oder langsamer erfolgen. Es gibt aber grundsätzlich für mich
drei Stationen, die ich gerne mit Ihnen durchspielen möchte.
Station 1 ist die
Information: Es ist mir ein Anliegen, dass Sie sich alle gleichermaßen gut informiert
fühlen. Nur wenn sie sich informiert fühlen, können Sie sich Gedanken machen
und Sie können Ihre Gedanken in den Entscheidungsprozess mit einspeisen.
Station 2 ist für
mich die Station der Diskussion, in der wir Ihre Gedanken auch aufnehmen
können, verarbeiten können, sie diskutieren können und dann in der 3. Station
letztendlich zum Beschluss kommen. Das mag manch Altgedienten jetzt ein
bisschen schockieren. Das kann natürlich bedeuten, dass wir die eine oder
andere Stadtratssitzung mehr haben werden. Nur es ist für mich einfach der
Schluss aus den vergangenen sechs Jahren, aus dem was ich wahrgenommen habe und
mein Ziel ist - jeder von Ihnen soll die Möglichkeit haben, sich entsprechend
bei den Entscheidungsprozessen einzubinden und einzugliedern.
Und was mir noch
wichtig ist bei der Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, wir haben es uns in der
Vergangenheit, der Stadtrat und vielleicht auch die Verwaltung, vielleicht auch
die vorherigen Oberbürgermeister, was Referenten z. B. angeht, teilweise etwas
zu bequem gemacht. Wenn man mal zurückblickt: wir hatten in der letzten Periode
zwölf Referenten. Das ist eine ganz angenehme Zahl, weil es in den
beschließenden Ausschüssen zwölf Sitze gibt und dann konnte man es einfach
machen. Wenn es 12 Ausschusssitze gibt dann machen wir zwölf Referenten und die
Referenten werden nach Proporz, wie die Parteien bei den Sitzen verteilt.
Persönlich halte
ich diesen Weg für falsch und deswegen war es mir ein Anliegen und das habe ich
auch allen Fraktionen in den Vorgesprächen so mitgeteilt, diese Referenten von
12 auf 8 zu reduzieren. Es hat folgenden Hintergrund:
Es gab zum Einen
einen Referenten für die Schule. Wir haben Schulen in unserer Zuständigkeit,
aber wenn man ehrlich ist und das hat mir sogar der letzte Schulreferent
bestätigt – der ist vollkommen Konform gegangen – der Referent ist eigentlich
nicht notwendig. Weil er ist nur Repräsentant gewesen bei
Schulverabschiedungen, bei Abschlusszeugnisübergaben. Und ich glaube das
bekommen wir auch anders hin und dafür brauchen wir keinen Referenten. Wir
hatten immer einen Referenten für Konversion und Wirtschaft. Auch diesen Referenten
braucht es meiner Meinung nach nicht, wenn Sie sich damit beschäftigen. Die
Konversion – alle Flächen sind in privater Hand – die Konversion ist aus meiner
Sicht größtenteils abgeschlossen. Und Wirtschaft: da habe ich nie einen Hehl
draus gemacht. Das habe ich zur Chefsache erklärt, deswegen halte ich es nicht
für erforderlich einen eigenen Referenten zu haben.
Dann gab es immer
die zwei Referenten für Sport und für Feuerwehr. Wer mich kennt, der weiß – ich
komme aus dem Sportbereich und der kann sich auch sicher sein, dass Sport für
mich ein ganz wichtiger Fixpunkt ist im Leben und dass auch diese Situation im
Moment – dass ganz viele Menschen keinen Sport treiben können, für viele sehr
belastend ist und deswegen nicht unbedingt einfacher macht. Sport wird für mich
persönlich immer einen hohen Stellenwert haben, weil es mich einfach geprägt
hat.
Und dann gibt es
noch den Feuerwehrreferent, der - ich will nicht sagen – überflüssig ist, aber
um Anerkennung auszudrücken, in der Form auch nicht braucht.
Warum sage ich das
so deutlich? In den letzten sechs Jahren kann ich mich an keine
Feuerwehrversammlung erinnern, wo nicht entweder der Oberbürgermeister
höchstpersönlich oder ich anwesend waren. Das heißt, die Kolleginnen und
Kollegen von der Feuerwehr, die auch in Extremsituationen auch ihr Leben
riskieren, die genießen hier im Haus höchste Anerkennung – unabhängig davon ob
es dafür einen Referenten gibt oder nicht.
Ich bin auch den
Kollegen und Kameraden von der Feuerwehr sehr dankbar, dass sie meine Haltung
auch entsprechend zur Kenntnis genommen haben und auch in der Führungsebene so
anerkennen.
Und einen vierten
Referenten, den ich hier gerne einsparen möchte. Nicht, weil ich ihn nicht für
notwendig erachte, sondern, weil ich tatsächlich glaube diesem Thema damit noch
einen extra Schub geben zu können – es ist der Integrationsreferent.
Sehr geehrte
Kolleginnen und Kollegen, vielleicht ist es untypisch im Vergleich zur
Vergangenheit, aber ich möchte Ihnen heute an dieser Stelle zwei Namen als meine
Stellvertreter ans Herz legen. Das ist zum einen als erste Stellvertreterin
Frau Astrid Glos und zum zweiten Herrn Manfred Freitag. Und wenn Sie meinen Rat
folgen und Frau Glos zu meiner Stellvertreterin wählen, dann würden wir Frau
Glos als Aufgabe ins Buch schreiben - die Integration. Und damit erfährt aus
meiner Sicht der Bereich Integration durch die Ansiedlung bei der ersten
Stellvertreterin des Oberbürgermeisters eine enorme Aufwertung.
Ich möchte mich zum
Abschluss noch bei Ihnen bedanken im Vorfeld für die offenen Gespräche. Das war
von meiner Seite vielleicht auch riskant, mit Ihnen allen offen meine Meinung
und meine Haltung auszutauschen. Ich möchte mich aber bedanken. Sie haben das
sehr gut aus meiner Sicht mitgetragen, auch wenn gestern in der Zeitung dann
eine Auflistung mit Namen stand. Aber das ist auch kein Problem, weil Sie
wussten es ja alle. Sie kannten ja alle mein Ideen und meine Vorschläge. Von
daher glaube ich, habe ich Ihnen großes Vertrauen entgegengebracht. Ich bin
dankbar, dass Sie dieses Vertrauen aus meiner Sicht nicht missbraucht haben und
ich glaube, es ist aus meiner Sicht auch eine gute Basis für eine vernünftige
Zusammenarbeit hier im Gremium. Weil eines ist auch klar, so bunt war der
Kitzinger Stadtrat noch nie. Aber bunt muss ja nichts Schlimmes sein. Ich
bedanke mich für die Aufmerksamkeit und hoffe auf gute Zusammenarbeit für die
nächsten sechs Jahre. Dankeschön.