Stadtkämmerin Dietenberger verweist in ihrem Vorbericht zunächst auf die Haushaltsabwicklung 2020 und stellt fest, dass das Jahr rückblickend nicht so schlecht abgeschlossen habe, wie zunächst befürchtet. Grund dafür seien insbesondere die Kompensationszahlungen von Bund und Land für die Gewerbesteuer.

Das Jahr 2021 werde dafür umso schlechter, was an den wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen liege, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht kompensiert werden sollen. Aufgrund dessen verfehle man die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt um ca. 900.000,00 €, welche im Jahr 2021 nur 133.000,00 € betrage. Die Finanzierung der geplanten Maßnahmen erfolge daher im Wesentlichen über die Rücklagenentnahme sowie die Aufnahme weiterer Kredite.

 

Sie stellt fest, dass die Stadt Kitzingen mit dem Jahr 2021 ein schwieriges Jahr zu überbrücken habe und es einer zusätzlichen Priorisierung von Maßnahmen bedürfe. Dabei wurden im vorliegenden Entwurf bereits eine Vielzahl von Maßnahmen in den Finanzplanungsrest verschoben, um dem Landratsamt einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können. In der weiteren Haushaltsaufstellung ab 2022 ff könnten dann Maßnahmen bei einer entsprechenden Haushaltslage wieder vorgezogen werden.

 

Als nächstes gehen Stadtkämmerin Dietenberger sowie Frau Hager, Sachgebietsleiterin Kämmerei anhand einer Präsentation auf den Gesamthaushalt 2021 sowie die Finanzplanung 2022 – 2024 ein. Dieser hat ein Gesamtvolumen in Höhe von 303.315.824,00 €.

 

Frau Hager verweist auf die verschiedenen wesentlichen Ausgaben und Einnahmen im Verwaltungshaushalt – gegliedert nach den Einzelplänen bzw. nach den Gruppierungen – und geht auf die wesentlichen Änderungen zum Vorjahr ein.

Deutlich sei dabei die Reduzierung der Einnahmen im Bereich der Steuern um 1,22 Mio. €.

Aufgrund der Mindereinnahmen im Verwaltungshaushalt mit gleichzeitig gestiegenen Ausgaben, könne im Jahr 2021 nur eine Zuführung zum Verwaltungshaushalt in Höhe von 133.000,00 € (Mindestzuführung beträgt: 1,045 Mio. €) erwirtschaftet werden.

 

Stadtkämmerin Dietenberger verweist als nächstes auf die wesentlichen Investitionen in den Jahren 2021 bis 2024 in den einzelnen Bereichen und hebt kostenintensive Projekte heraus. Ebenfalls stellt sie die Finanzierung der Investitionen in den Jahren 2021 – 2024 dar.

Für das Jahr 2021 sei eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,00 Mio. € geplant (zusätzlich zum bestehenden Rest in Höhe von 500.000,00 €), so dass der Schuldenstand zum 31.12.2021 11,39 Mio. € beträgt. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes könnten diese 13,85 Mio. € betragen.

 

Die Präsentation der Finanzverwaltung liegt als wesentliche Anlage 1 der Niederschrift bei.