Stadtrat Moser wundert sich, dass die Straßenmaßnahme am Hindenburgring Nord in den Finanzplanungsrest verschoben wurde und fragt nach, ob dies zu verantworten sei.

In diesem Zusammenhang möchte er auch wissen, ob es bereits einen Fall gab, in dem die Stadt eine Kompensationszahlung für den weggefallenen Straßenausbaubeitrag erhalten habe.

 

Rechtsdirektorin Schmöger verneint dies.

 

Dipl. – Ing. Hein erklärt, dass mit Blick auf die Ressourcen zunächst die Maßnahme verschoben wurde, auch wenn diese grundsätzlich wichtig sei. In diesem Zusammenhang werden auch die Bäume entlang der Straße ein Thema sowie ein kleiner Teil des Kanals im Anfangsbereich der Straße.

 

Dies wird zur Kenntnis genommen. Die Mittel bleiben unverändert eingestellt.

 

 

 

Oberbürgermeister Güntner unterbricht die öffentliche Sitzung von 19.37 Uhr bis 19.47 Uhr.