Mit Blick auf die Parkplatznot in der Stadt sowie der wegfallenden Tiefgarage in der Herrnstraße sollte eine Analyse erstellt werden, anhand derer anschließend Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen eingestellt werden können. Exemplarisch wird dabei eine mögliche Tiefgarage unter dem Rosengarten angesprochen.

 

In der folgenden Diskussion wird von Teilen des Gremiums angemerkt, dass eine Konzepterstellung wenig zielführend sei, vielmehr könne man der konkreten Maßnahme am Rosengarten grundsätzlich etwas abgewinnen.

 

Stadtrat Müller gibt zu bedenken, dass nach einer Konzepterstellung mit Blick auf die Haushaltslage die Mittel für die Umsetzung nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Aus seiner Sicht werde die Diskussion zur falschen Zeit geführt.

 

Auf den Hinweis von Stadtrat Paul, dass er auch div. Einsparungsvorschläge gemacht habe, erwidert Oberbürgermeister Güntner, dass es sich dabei lediglich um Verschiebungen in die Folgejahre handle.

 

Stadtrat Paul spricht sich gegen den Vorschlag von Stadtrat Rank auf konkrete Planung des Rosengartens aus und bittet über seinen Antrag zur Parkraumplanung abzustimmen.

 

Stadtrat Dr. Pfeiffle verweist in diesem Zusammenhang auch auf Überlegungen der Stadtbetriebe GmbH, die bei der Betrachtung von Parkraum nicht außer Acht gelassen werden dürfe.

Der Antrag der SPD, für die Planung von neuem Parkraum in den Haushalt 2021 100.000 € einzustellen, wird abgelehnt.