Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3

Oberbürgermeister Güntner verweist auf den bereits vollzogenen Beschluss das Städtische Museum zu schließen; die Aufhebung der Museumssatzung sei nun der nächste Schritt.

 

Stadtrat Christof bittet um Auskunft, ob eine Bestandsaufnahme der Gegenstände stattgefunden habe, was Verwaltungsrat Hartner verneint; die Bestände seien übernommen worden wie gehabt. Die Anforderungen der Exponate an die Temperatur, Luftfeuchtigkeit etc. würden selbstverständlich weiterhin gewährleistet werden.

 

Auch Oberbürgermeister Güntner beteuert, jede Anfrage auf Rückgabe werde sorgfältig geprüft, alle Exponate werden fachmännisch gelagert.

 

Stadträtin Schmidt stellt zur Diskussion, ob die Satzung nicht für alle Fälle beibehalten werden könne. Rechtsdirektorin Schmöger stellt klar, eine Nutzungssatzung ohne Nutzung sei wenig sinnvoll, des Weiteren könne bei Bedarf jederzeit eine neue Satzung erlassen werden.


1.      Vom Sachvortrag 2020/175 wird Kenntnis genommen.

 

2.      Es wird folgende Aufhebungssatzung beschlossen:

 

Die Stadt Kitzingen erlässt aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Ziffer 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796) folgende

 

Aufhebungssatzung

zur Satzung für das Städtische Museum Kitzingen (Museumssatzung)

 

§ 1

Aufhebung

 

Die Satzung für das Städtische Museum Kitzingen (Museumssatzung) vom 15.12.1980 wird aufgehoben.

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese Aufhebungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

Kitzingen, …………………

STADT KITZINGEN

Stefan Güntner

Oberbürgermeister