Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Herr Weidl erläutert das Konzept anhand der Anlage 1 zu dieser Ziffer der Sitzungsvorlage.

 

Im Anschluss erkundigt sich Stadtrat Paul, warum man beim Ausbau mit dem Betriebsgebäude beginne. Dies, so führt Herr Weidl aus, läge daran, dass die gesetzlichen Vorgaben nicht erfüllt seien und man den Mangel schnell beheben wolle.

 

Oberbürgermeister Güntner fügt auf Nachfrage an, dass man mit den baulichen Maßnahmen weitestgehend auf dem Plateau bleiben wolle.

 

Sachgebietsleiter Pauluhn verweist auf die mögliche Förderung. Wenn die Verwaltung die Planungen jetzt forciere, könne schneller reagiert werden, wenn die Umsetzung verpflichtend werde. Je schneller dann Mitteln beantragt werden könnten umso größer sei eventuell die Chance auf höhere Fördersätze. Bei den aktuell laufenden Verfahren für größere Anlagen sänken die Fördersätze jährlich um 10%.

Der Abwasserpreis müsste in der Folge erhöht werden. Dieser sei in Kitzingen momentan noch unterdurchschnittlich.


1.         Vom Sachvortrag 2023/166 wird Kenntnis genommen.

 

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, ein VGV-Verfahren für den Neubau des Betriebsgebäudes in Verbindung mit den im Konzept genannten weiteren Ausbaumaßnahmen (Gasbehälter 1+2, 4. Reinigungsstufe, Maschinenhaus, etc.) einleiten und betreuen. Dafür wird der Oberbürgermeister ermächtigt, entsprechende Fachbüros zu beauftragen, die das VGV-Verfahren für die Stadt Kitzingen durchführen.

 

3.         Auf der Haushaltsstelle 1. 7080 9680 stehen 100.000,00 € für das Jahr 2024 zur Verfügung.